Artikel 5 - Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften (BVGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114 (Nr. 30); Geltung ab 01.07.2011, abweichend siehe Artikel 7

19 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 19 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2011 IfSG § 63

In § 63 Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2a des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 2091) geändert worden ist, werden nach den Wörtern „der Krankenkassen je" die Wörter „Mitglied und" und nach dem Wort „Rentner" die Wörter „einschließlich Familienangehörige" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 BVGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 1 IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 20. Juni 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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