Änderung § 5 Rohrfernleitungsverordnung vom 11.10.2008

§ 5 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 11.10.2008 geltenden Fassung

§ 5 n.F. (neue Fassung)
in der am 11.10.2008 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 06.10.2008 BGBl. I S. 1918

(Text alte Fassung)

§ 5 Prüfung durch Sachverständige

(1) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass Prüfungen durch Sachverständige

(Text neue Fassung)

§ 5 Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen

(1) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass Prüfungen von Rohrfernleitungsanlagen durch Prüfstellen nach § 6

(Textabschnitt unverändert)

1. vor der Inbetriebnahme der Rohrfernleitungsanlage,

2. vor erneuter Inbetriebnahme nach einer nach § 2 Abs. 1 zulassungsbedürftigen Änderung,

3. nach der Stilllegung,

4. nach einer vorübergehenden Stilllegung von mehr als sechs Monaten und vor der Inbetriebnahme solcher Anlagen,

(Text alte Fassung)

5. nach allen Schadensfällen und

(Text neue Fassung)

5. nach allen Schadensfällen nach § 7 und

(Textabschnitt unverändert)

6. während des Betriebs der Anlage in mindestens zweijährigem Abstand

(Text alte Fassung)

durchgeführt werden. Auf Antrag des Betreibers und im Einvernehmen mit dem Sachverständigen kann aufgrund einer von einer Anlage ausgehenden geringen Gefährdung von der zuständigen Behörde der Zeitpunkt für die wiederkehrenden Prüfungen nach Satz 1 Nr. 6 auf bis zu drei Jahre verlängert werden.

(Text neue Fassung)

durchgeführt werden. Auf Antrag des Betreibers kann aufgrund einer von einer Anlage ausgehenden geringen Gefährdung von der zuständigen Behörde der Zeitpunkt für die wiederkehrenden Prüfungen nach Satz 1 Nr. 6 auf bis zu drei Jahre verlängert werden.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Die zuständige Behörde kann in besonderen Fällen über Absatz 1 hinaus zusätzliche Prüfungen anordnen.