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Zitierungen von § 4 Rohrfernleitungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 RohrFLtgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RohrFLtgV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4a RohrFLtgV Anzeigepflicht (vom 05.04.2017)
... und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. Die Frist beginnt, sobald die ...
§ 10 RohrFLtgV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017)
... nicht nach dem Stand der Technik errichtet oder betreibt, 2. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass die Rohrfernleitungsanlage fortlaufend überwacht wird, ... sorgt, dass die Rohrfernleitungsanlage fortlaufend überwacht wird, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 2 eine Instandsetzungsmaßnahme nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 4. entgegen ... eine Instandsetzungsmaßnahme nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 4. entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 eine zusammenfassende Dokumentation nicht oder nicht rechtzeitig erstellt oder nicht oder nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 99 SchriftVG Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
... In § 4 Absatz 4 Satz 2 , § 4a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie § 7 Absatz 3 Satz 1 der Rohrfernleitungsverordnung ...
Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 23 WRNG Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
... die bergrechtlichen Betriebsplanverfahren unterliegen." 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Anzeigepflicht ... den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. Die Frist beginnt, sobald die ...
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