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Zitierungen von § 4a Rohrfernleitungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a RohrFLtgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RohrFLtgV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 RohrFLtgV Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen (vom 01.01.2013)

... einer nach § 2 Abs. 1 zulassungsbedürftigen Änderung oder nach einer nach § 4a Absatz 1 anzeigebedürftigen wesentlichen Änderung, 2a. vor erneuter ...

§ 10 RohrFLtgV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017)

... rechtzeitig erstellt oder nicht oder nicht rechtzeitig fortschreibt, 4a. entgegen § 4a Absatz 1 Nummer 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 4b. entgegen § 4a Absatz 3 Satz 1 mit der Errichtung oder wesentlichen Änderung einer Rohrfernleitungsanlage beginnt, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 99 SchriftVG Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

... In § 4 Absatz 4 Satz 2, § 4a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie § 7 Absatz 3 Satz 1 der Rohrfernleitungsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. ...

Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

V. v. 14.08.2013 BGBl. I S. 3231

Artikel 2 UStatEntlVuaÄndV Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

... und die mit einem Überdruck von mehr als 1 Bar betrieben werden." 2. § 4a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird der Satzteil vor Nummer 1 wie folgt ... werden nach dem Wort „Änderung" die Wörter „oder nach einer nach § 4a Absatz 1 anzeigebedürftigen wesentlichen Änderung" eingefügt. b) ...

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