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Zitierungen von § 20 2. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 2. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
2. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 2. ProdSV Informationsaustausch (vom 16.07.2021)
... es sich bei einer in § 20 Absatz 3 genannten Maßnahme um eine Maßnahme, die gemäß Artikel 22 der Verordnung ... (EG) Nr. 765/2008 gemeldet werden muss, so ist eine gesonderte Unterrichtung gemäß § 20 Absatz 3 nicht erforderlich, wenn: 1. in der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 ... vorliegende Verordnung die Notifizierung der Maßnahme vorschreibt, und 2. die in § 20 Absatz 4 genannten Belege der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
B. v. 20.07.2011 BGBl. I S. 1470
Berichtigung 2. GPSGVBer
... 4 Absatz 2 Satz 1 gilt für den Einführer entsprechend." 2. In § 20 Absatz 1 Satz 2 ist das Wort „Marktüberwachungsbehören" durch das Wort ...
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... Wort „geregelten" durch das Wort „geregelte" ersetzt. 11. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 21 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... Juli 2018 (BGBl. I S. 1093) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden die Wörter „§ 26 ...
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