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Zitierungen von § 20 2. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 2. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 2. ProdSV Informationsaustausch (vom 16.07.2021)

... es sich bei einer in § 20 Absatz 3 genannten Maßnahme um eine Maßnahme, die gemäß Artikel 22 der Verordnung ... (EG) Nr. 765/2008 gemeldet werden muss, so ist eine gesonderte Unterrichtung gemäß § 20 Absatz 3 nicht erforderlich, wenn: 1. in der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 ... vorliegende Verordnung die Notifizierung der Maßnahme vorschreibt, und 2. die in § 20 Absatz 4 genannten Belege der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

B. v. 20.07.2011 BGBl. I S. 1470

Berichtigung 2. GPSGVBer

... 4 Absatz 2 Satz 1 gilt für den Einführer entsprechend." 2. In § 20 Absatz 1 Satz 2 ist das Wort „Marktüberwachungsbehören" durch das Wort ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786

Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

... Wort „geregelten" durch das Wort „geregelte" ersetzt. 11. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

Artikel 21 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

... Juli 2018 (BGBl. I S. 1093) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden die Wörter „§ 26 ...

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