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Artikel 7 - Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EENG k.a.Abk.)

G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255 (Nr. 42); Geltung ab 01.01.2012, abweichend siehe Artikel 13
12 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 15 Vorschriften zitiert

Artikel 7 Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes


Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 EEWärmeG § 2, Anlage

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 Absatz 1 Nummer 4 Satz 3 Buchstabe a wird wie folgt gefasst:

„a)
Biomasse im Sinne der Biomasseverordnung in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung,".

2.
Nummer II.1 Buchstabe c der Anlage wird wie folgt geändert:

a)
In dem Satzteil vor Doppelbuchstabe aa werden die Wörter „auf Erdgasqualität aufbereitet und" durch die Wörter „aufbereitet und in das Erdgasnetz" ersetzt.

b)
In Doppelbuchstabe aa wird die Angabe „Nummer I.1" durch die Angabe „Nummer 1" und werden die Wörter „12. April 2011 (BGBl. I S. 619)" durch die Wörter „28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634)" ersetzt.

 
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Zitierungen von Artikel 7 Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 EENG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EENG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen
... vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634) geändert worden ist, wird vor dem Wort ...