interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren und zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 25.11.2016 BGBl. I S. 2659
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 1 BITVuaÄndV Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung ... 2659) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die §§ 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „§ 1 Ziele (1) Die ... sind für Menschen mit Behinderungen zugänglich und nutzbar zu gestalten. § 2 Anwendungsbereich (1) Die Verordnung gilt unter Berücksichtigung der ... der Verteidigung Ausnahmen von dieser Verordnung festlegen." 2. Nach § 2 wird folgender § 2a eingefügt: „§ 2a Begriffsdefinitionen ... wie folgt gefasst: „§ 3 Anzuwendende Standards (1) Die in § 2 genannten Angebote, Anwendungen und Dienste der Informationstechnik sind barrierefrei zu ...
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