Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 6 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 ProdSG Pflichten der GS-Stelle
... und, wenn es sich um ein Verbraucherprodukt handelt, zusätzlich den Anforderungen nach § 6 entspricht, 2. das geprüfte Baumuster den Anforderungen anderer Rechtsvorschriften ...
§ 39 ProdSG Bußgeldvorschriften (vom 01.12.2011)
... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig mitliefert, 3. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 einen Namen oder eine Kontaktanschrift nicht, nicht richtig, nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anbringt, 4. entgegen § 6 Absatz 4 Satz 1 die zuständige Marktüberwachungsbehörde nicht, nicht richtig, nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 27 ProdSNG Änderung der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung
... 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970) geändert worden ist," durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179)" ...
Artikel 31 ProdSNG Änderung der Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung
... vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2)" durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 und 2 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179)" ...