Bekanntmachung - Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen auf internationalen Ausstellungen (PatGBek k.a.Abk.)

B. v. 10.11.2011 BGBl. I S. 2253 (Nr. 58)
Geltung ab 25.11.2011; FNA: 420-1-9 Patentrecht

Bekanntmachung

Auf Grund des § 3 Absatz 5 Satz 3 des Patentgesetzes, der durch Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe d des Gesetzes vom 24. August 2007 (BGBl. I S. 2166; 2008 I S. 254) geändert worden ist, werden folgende Ausstellungen im Sinne des am 22. November 1928 in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen bekannt gemacht:

1.: „Floriade 2012 - Welt-Gartenbau-Ausstellung" vom 5. April bis 7. Oktober 2012 in Venlo/Niederlande
2.: „EXPO 2012 - The Living Ocean and Coast" vom 12. Mai bis 12. August 2012 in Yeosu/Republik Korea

Bundesministerium der Justiz

Im Auftrag Dr. Weis

PatGBek - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9935/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen