Artikel 3 - Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENAAufhG k.a.Abk.)

G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298 (Nr. 60); Geltung ab 03.12.2011, abweichend siehe Artikel 13

11 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des ELENA-Verfahrensgesetzes

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 3. Dezember 2011 ELENAVG Artikel 1, Artikel 3, Artikel 4, Artikel 9, Artikel 10, Artikel 11

Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 9, die Artikel 3, 4, 9 Nummer 1, Artikel 10 Nummer 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 2 und 3 des ELENA-Verfahrensgesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. I S. 634) werden aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 ELENAAufhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ELENAAufhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 13 ELENAAufhG Inkrafttreten

... Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. Die Artikel 3 bis 11 treten am Tag nach der Verkündung in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

B. v. 27.01.2015 BGBl. I S. 33

Bekanntmachung BEEGNB *)

... b des Gesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. I S. 634), der vor seinem Inkrafttreten durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. November 2011 (BGBl. I S. 2298) aufgehoben worden ist, 6. den am ...

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