Artikel 17 - Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜVerfBesG k.a.Abk.)

Artikel 17 Änderung des Halbleiterschutzgesetzes


Artikel 17 wird in 4 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 3. Dezember 2011 HalblSchG § 11

In § 11 Absatz 1 des Halbleiterschutzgesetzes vom 22. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2294), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2521) geändert worden ist, wird nach der Angabe „(§ 127)" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und werden nach der Angabe „(§ 128)" die Wörter „und über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (§ 128b)" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 17 Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 ÜVerfBesG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÜVerfBesG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt
V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906
Eingangsformel ERVDPMAVEV
... Absatz 15 des Gesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) und § 11 zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 3202) geändert worden ist, - des ...

Verordnung zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 07.02.2022 BGBl. I S. 171
Eingangsformel PatRVuaÄndV *
... Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3490) neu gefasst und § 11 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302 ) geändert worden ist, - des § 25 Absatz 3 und des § 26 Absatz 1 Nummer 1 ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Eingangsformel DesignVEV
... und - des § 11 Absatz 1 des Halbleiterschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) geändert worden ist, in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830
Artikel 5 PatRÄndG Änderung des Halbleiterschutzgesetzes
... 1 des Halbleiterschutzgesetzes vom 22. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2294), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) geändert worden ist, wird die Angabe ...


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