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Zitierungen von § 5 ODV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ODV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ODV Vertreiber (vom 01.01.2013)

... eine solche ausgestellt wurde, und die Anschrift gemäß § 4 Absatz 4 und § 5 Absatz 4 beiliegen. (2) Ist mit den ortsbeweglichen Druckgeräten eine Gefahr ...

§ 27 ODV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2013)

... oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 3. als Einführer entgegen § 5 a) Absatz 1 ein ortsbewegliches Druckgerät in Verkehr bringt, b) ... vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. als Einführer entgegen § 5 a) Absatz 4 Satz 3 eine Konformitätsbescheinigung einem ortsbeweglichen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften

V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715

Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

... die Vorschriften des Absatzes 1.8.7.2.5 Satz 5 ADR/RID zu beachten." 2. In § 5 Absatz 2 Satz 1 wird Nummer 2 wie folgt gefasst: „2. die Baumusterzulassung nach ...

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