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Zitierungen von § 31 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 06.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 200
Artikel 1 16. GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis wird die Angabe zu den §§ 27 bis 31 durch die folgende Angabe ersetzt: „Abschnitt 7 Notfallverfahren ... Unterstützung der Behörden Abschnitt 8 Ordnungswidrigkeiten § 31 Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 9 Übergangs- und Schlussbestimmungen ... „Abschnitt 8 Ordnungswidrigkeiten". 5. Der bisherige § 27 wird zu § 31 und Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 7 Buchstabe f wird die Angabe ... anbringt." 6. Der bisherige § 28 wird gestrichen. 7. Nach § 31 wird die folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 9 Übergangs- ... 8. Der bisherige § 29 wird zu § 32. 9. Der bisherige § 31 wird zu § ...
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715
Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... nach Abschnitt 1.2.1 ADR/RID ist nicht anwendbar." 9. § 27 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... Vernichtung oder die Unbrauchbarmachung ortsbeweglicher Druckgeräte." 25. In § 27 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe a wird das Wort „Konformitätsbescheinigung" durch die Wörter ...
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