Tools:
Update via:
Zitierungen von § 22a ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22a ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 ODV Geltungsbereich (vom 21.12.2024)
... des § 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 6 und des § 22a Absatz 1, 3 und 5 jeweils in Verbindung mit § 10. Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage ...
§ 10 ODV Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (vom 21.12.2024)
... (2) Die Wirtschaftsakteure haben die Maßnahmen nach § 22 Absatz 2 und 3, § 22a Absatz 1 und 3 und § 23 Absatz 1 zu dulden sowie die Marktüberwachungsbehörden zu ...
§ 24 ODV Meldeverfahren (vom 21.12.2024)
... 3. § 22 Absatz 5 über die von ihr getroffenen Maßnahmen, 4. § 22a Absatz 1 über die Ergebnisse ihrer Beurteilung und die Maßnahmen, zu denen sie den ...
§ 29 ODV Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung (vom 11.07.2026)
... § 20 Absatz 1, § 22 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und 3 sowie Absatz 6, § 22a Absatz 1 bis 3 und 5 , § 23 sowie § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 3 sind entsprechend auf ...
Zitat in folgenden Normen
Gefahrgutkostenverordnung (GGKostV)
neugefasst durch B. v. 11.03.2019 BGBl. I S. 308; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 19.06.2025 BGBl. 2025 I Nr. 147
§ 1 GGKostV Kosten *) (vom 01.01.2026)
... 9. der Marktüberwachungsbehörden nach § 22 Absatz 6 Satz 1 und § 22a Absatz 5 Satz 1 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung werden Gebühren und Auslagen erhoben. Die Gebühren ergeben sich aus ...
Anlage 1 GGKostV (zu § 1 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 26.06.2025)
... (EUR) 1101 Überwachung nach den §§ 21 bis 23 der Ortsbewegliche-Druckgeräte- Verordnung vom 29. November 2011 (BGBl. I S. ... (EUR) 1102 Überwachung nach den §§ 21 bis 23 der Ortsbewegliche-Druckgeräte- Verordnung vom 29. November 2011 (BGBl. I S. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 06.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 200
Artikel 1 16. GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... § 20 Absatz 1, § 22 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und 3 sowie Absatz 6, § 22a Absatz 1 bis 3 und 5 , § 23 sowie § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 3 sind entsprechend auf ...
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... b) Nach der Angabe zu § 22 wird folgende Angabe zu § 22a eingefügt: „§ 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von ... der Angabe zu § 22 wird folgende Angabe zu § 22a eingefügt: „ § 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ... des § 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 6 und des § 22a Absatz 1, 3 und 5 jeweils in Verbindung mit § 10." 3. § 2 wird wie folgt geändert: ... nach den Wörtern „§ 22 Absatz 2 und 3" ein Komma und die Wörter „ § 22a Absatz 1 und 3" eingefügt. 11. In § 14 Absatz 1 wird das Wort ... c) Die Absätze 8 und 9 werden aufgehoben. 20. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „§ 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von ... 20. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „ § 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ... 3. § 22 Absatz 5 über die von ihr getroffenen Maßnahmen, 4. § 22a Absatz 1 über die Ergebnisse ihrer Beurteilung und die Maßnahmen, zu denen sie den ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9946/v320633.htm