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Synopse aller Änderungen des FPfZG am 01.05.2023
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Mai 2023 durch Artikel 9 des KHZG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des FPfZG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| FPfZG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.05.2023 geltenden Fassung | FPfZG n.F. (neue Fassung) in der am 01.05.2023 geltenden Fassung durch Artikel 9 G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) § 1 Ziel des Gesetzes § 2 Familienpflegezeit § 2a Inanspruchnahme der Familienpflegezeit § 2b Erneute Familienpflegezeit nach Inanspruchnahme einer Freistellung auf Grundlage der Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie § 3 Förderung der pflegebedingten Freistellung von der Arbeitsleistung § 4 Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers § 5 Ende der Förderfähigkeit § 6 Rückzahlung des Darlehens § 7 Härtefallregelung § 8 Antrag auf Förderung § 9 Darlehensbescheid und Zahlweise § 10 Antrag und Nachweis in weiteren Fällen § 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften § 12 Bußgeldvorschriften § 13 Aufbringung der Mittel § 14 Beirat § 15 Übergangsvorschrift | |
| (Text alte Fassung) § 16 Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie | (Text neue Fassung) § 16 (aufgehoben) |
§ 16 Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie | § 16 (aufgehoben) |
(1) Abweichend von § 2 Absatz 1 Satz 2 gilt, dass die wöchentliche Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden vorübergehend unterschritten werden darf, längstens jedoch für die Dauer von einem Monat. (2) Abweichend von § 2a Absatz 1 Satz 1 gilt für Familienpflegezeit, die spätestens am 1. April 2023 beginnt, dass die Ankündigung gegenüber dem Arbeitgeber spätestens zehn Arbeitstage vor dem gewünschten Beginn in Textform erfolgen muss. (3) 1 Abweichend von § 2a Absatz 1 Satz 4 muss sich die Familienpflegezeit nicht unmittelbar an die Freistellung nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 5 des Pflegezeitgesetzes anschließen, wenn der Arbeitgeber zustimmt, die Gesamtdauer nach § 2 Absatz 2 von 24 Monaten nicht überschritten wird und die Familienpflegezeit spätestens mit Ablauf des 30. April 2023 endet. 2 Die Ankündigung muss abweichend von § 2a Absatz 1 Satz 5 spätestens zehn Tage vor Beginn der Familienpflegezeit erfolgen. (4) 1 Abweichend von § 2a Absatz 1 Satz 6 muss sich die Freistellung nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 5 des Pflegezeitgesetzes nicht unmittelbar an die Familienpflegezeit anschließen, wenn der Arbeitgeber zustimmt, die Gesamtdauer nach § 2 Absatz 2 von 24 Monaten nicht überschritten wird und die Pflegezeit spätestens mit Ablauf des 30. April 2023 endet. 2 Die Inanspruchnahme ist dem Arbeitgeber spätestens zehn Tage vor Beginn der Freistellung nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 5 des Pflegezeitgesetzes in Textform anzukündigen. (5) Abweichend von § 2a Absatz 2 Satz 1 gilt, dass die Vereinbarung in Textform zu treffen ist. (6) Abweichend von § 2a Absatz 3 können Beschäftigte mit Zustimmung des Arbeitgebers nach einer beendeten Familienpflegezeit zur Pflege oder Betreuung desselben pflegebedürftigen Angehörigen Familienpflegezeit erneut, jedoch insgesamt nur bis zur Höchstdauer nach § 2 Absatz 1 in Anspruch nehmen, wenn die Gesamtdauer von 24 Monaten nach § 2 Absatz 2 nicht überschritten wird und die Familienpflegezeit spätestens mit Ablauf des 30. April 2023 endet. | |
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