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Zitierungen von § 5 Erhaltungsmischungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ErhMischV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErhMischV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4595
Artikel 6 19. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung
... der Saatgutpackungen gilt § 7 Absatz 1 und 2 entsprechend." 5. In § 5 Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „Entnahmeort" ein Komma und die Wörter „durch ...
Sechzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 25.10.2012 BGBl. I S. 2270
Artikel 5 16. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung
... angrenzenden Ursprungsgebieten nicht als Ersatz in Frage kommt." 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Gestattung des ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 09.06.2017 BGBl. I S. 1614
Artikel 3 17. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung
... 4 Buchstaben c" durch die Angabe „Nummer 5 Buchstabe c" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Überwachung durch Sichtkontrollen und ... 5 Buchstabe c" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Überwachung durch Sichtkontrollen und Prüfungen (1) Die zuständige ...
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