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Benachrichtigung zu Gesetzesänderungen (08.02.2019) auf buzer.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

basierend auf Ihren Filterkriterien erhalten Sie diese Benachrichtigung über Änderungen des deutschen Bundesrechts seit der letzten Mail. Den Inhalt dieser Benachrichtigung können Sie für einige Zeit auch auf buzer.de einsehen.


Änderungsvorschriften (Datum ist Inkrafttreten)

09.02.2019

Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
vom 19.10.2012 (BGBl. I S. 2192), ändert 1 Titel, davon nach Filterung:
- Arzneimittelgesetz (AMG)
(1 geänderte Vorschriften)

Verordnung zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und weiterer Vorschriften an die Delegierte Verordnung (EU) 2016/161 der Kommission vom 2. Oktober 2015 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln und an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und zur Änderung arzneimittel- und apothekenrechtlicher Vorschriften
vom 02.07.2018 (BGBl. I S. 1080), ändert 2 Titel, davon nach Filterung:
- Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV)
(2 geänderte Vorschriften)
- Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO)
(2 geänderte Vorschriften)

Sonstiges neue Vorschriften (Datum ist Inkrafttreten)

09.02.2019

Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2019 (TeleFinV 2019)
vom 04.02.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V1)

15.02.2019 (reminder)

Verordnung zur Regelung der Nutzung von AIS-Anlagen auf nicht ausrüstungspflichtigen Fahrzeugen
vom 16.01.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V2)

Verordnung zur Regelung der Nutzung von AIS-Anlagen auf nicht ausrüstungspflichtigen Fahrzeugen nach § 60 Absatz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
vom 16.01.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V3)

Weitere Änderungen, später in Kraft (Datum ist Verkündung)

08.02.2019

Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2019 (TeleFinV 2019)
vom 04.02.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V1)

Verordnung zur Regelung der Nutzung von AIS-Anlagen auf nicht ausrüstungspflichtigen Fahrzeugen
vom 16.01.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V2)

Verordnung zur Regelung der Nutzung von AIS-Anlagen auf nicht ausrüstungspflichtigen Fahrzeugen nach § 60 Absatz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
vom 16.01.2019 (BAnz AT 08.02.2019 V3)



Über die Links bei den einzelnen Vorschriften gelangen Sie zu deren Wortlaut, bei Änderungen zu den Synopsen der Texte, zur elektronischen Fassung des zugrundeliegenden Bundesgesetzblattes und bei den Normen mit Bundesratsbeteiligung zum Vorgangsablauf mit Begründungen im DIP. Alle Änderungen finden Sie stets aktuell auf buzer.de für bereits in Kraft getretene Vorschriften, demnächst in Kraft tretende Vorschriften oder bezogen auf eine einzelne Vorschrift jeweils bei diesem Titel.

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Daniel Liebig - buzer.de



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