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Treffer im Text:
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (251 Treffer)
... der Einhaltung der Vorschriften in der Produktion und während der Fahrzeuglebensdauer 1.9 (weggefallen) 1.10 Genehmigungsbehörde 1.11 Mitteilung über die Prüfung 1.12 Anerkennung von Prüfungen in ...
Anhang (66 Treffer)
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (32 Treffer)
... 9 Messtechnik 9.1 Messtechnische Ausrüstung 9.2 Validierung der Messtechnik 10 Überwachungsmaßnahmen 10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller 10.2 ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (23 Treffer)
... 9.2 Geräuschverhalten 9.3 Additivierung 9.4 Elektromagnetische Verträglichkeit 10 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem 10.1 Einbau 10.2 ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (35 Treffer)
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (18 Treffer)
... Tonnen. Klasse O3: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 10 Tonnen. Klasse O4: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 Tonnen. ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer)
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer)
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (8 Treffer)
... Ladebrücken, Hubladebühnen und vergleichbare Einrichtungen in nicht betriebsbereitem Zustand, die höchstens 10 mm seitlich des Fahrzeugs hervorragen und deren nach vorne oder nach hinten liegende Ecken mit einem Radius von mindestens ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer)
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (6 Treffer)
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
§ 47 Abgase (10 Treffer)
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (14 Treffer)
... Komponenten 8 Genehmigung 9 Genehmigungsbehörde 10 Rücknahme der Genehmigung 11 Zusätzliche Anforderungen 11.1 Betriebsverhalten ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer)
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer)
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (3 Treffer)
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (6 Treffer)
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (12 Treffer)
... ASTM D 86-67 50% min. 245 °C 90% 330 ± 10 °C Siedeende max. 370 °C Cetanzahl 54 ± 3 ASTM ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (3 Treffer)
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer)
... Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer)
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer)
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (2 Treffer)
... Anhänger hinter Fahrzeugen, die mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gefahren werden. (10) Auflaufbremsen sind nur bei Anhängern zulässig mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer)
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 51b Umrissleuchten (2 Treffer)
... die Aufmerksamkeit auf besondere Fahrzeugumrisse lenken. (2) Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 2,10 m müssen und Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 1,80 m aber nicht mehr als 2,10 m dürfen auf jeder Seite mit ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (3 Treffer)
... Bedingungen für die Genehmigung von Leuchten für Tagfahrlicht für Kraftfahrzeuge (ABl. L 164 vom 30.6.2010, S. 46) ausgerüstet sein. Die Umschaltung zwischen den Lichtfunktionen muss automatisch erfolgen oder von ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer)
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer)
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (3 Treffer)
... oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ist, jeweils in der aus dem Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (1 Treffer)
... über den Europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden ist und die in der Richtlinie 92/6/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der ...
§ 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht (4 Treffer)
... müssen bei Dunkelheit die Fahrbahn so beleuchten (Fernlicht), dass die Beleuchtungsstärke in einer Entfernung von 100 m in der Längsachse des Fahrzeugs in Höhe der Scheinwerfermitten mindestens beträgt 1. 0,25 lx ...
§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (1 Treffer)
... Sie dürfen nicht die Form von Schriftzügen oder Emblemen haben. § 53 Absatz 10 Nummer 3 ist anzuwenden. (5) Ringförmig zusammenhängende retroreflektierende weiße Streifen an ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer)
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 52a Rückfahrscheinwerfer (1 Treffer)
... Bauartgenehmigung eine andere Ausrichtung vorgeschrieben ist, so geneigt sein, dass sie die Fahrbahn auf nicht mehr als 10 m hinter der Leuchte beleuchten. (6) Rückfahrscheinwerfer sind nicht erforderlich an 1. ...
§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer)
... angebrachte lichttechnische Einrichtungen (zum Beispiel auf einem Leuchtenträger nach § 49a Absatz 9 oder 10) gleicher Art ihre Funktion übernehmen. (5) Hubladebühnen und ähnliche Einrichtungen, ...
§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (2 Treffer)
... haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Fahrtrichtungsanzeiger, die nach § 49a Absatz 9 und 10 abnehmbar sein dürfen. (2) Sind Fahrtrichtungsanzeiger nicht im Blickfeld des Führers ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer)
... mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 t, die ab dem 1. Januar 1996 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden und bei denen die Übermittlung der Signale an das ...
§ 58 Geschwindigkeitsschilder (2 Treffer)
... als 60 km/h, 2. Anhänger mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von weniger als 100 km/h, 3. Anhänger mit einer eigenen mittleren Bremsverzögerung von weniger als 2,5 m/s². ...
§ 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung (1 Treffer)
... Fahrzeuge müssen leicht lenkbar sein. § 35a Absatz 1, Absatz 10 Satz 1 und 4 und § 35d Absatz 1 sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht die Beschaffenheit der zu befördernden Güter eine derartige ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer)
... wenn deren Klimaanlagen mit einem fluorierten Treibhausgas mit einem GWP-Wert über 150 befüllt sind. (10) Für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, die vor dem 1. November 2021 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer)
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer)
... Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 in Schwarz auf farbigem Grund auszuführen. ...
Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (2 Treffer)
... Strichstärke der Umrandung: 0,7 mm Anordnung Text „SP": vertikal zentriert, Buchstabenunterkante 10 mm unter der Pfeilspitze Schrifthöhe Text „SP": 4mm Anordnung Jahreszahl: vertikal und ...
Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (1 Treffer)
... (gilt bis Messbereich 125 km/h), c) Zeit: ± 2 Minuten pro Tag oder ± 10 Minuten nach sieben Tagen. 3.1.3.3 Es ist ein Prüfdiagramm wie folgt zu erstellen: a) Es sind ...
Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (3 Treffer)
... Rates der Anlage XIV mit einer zusätzlichen Beschleunigungsphase im dritten Abschnitt des Fahrzyklus von 40 km/h auf 100 km/h im höchst möglichen Gang. Die Prüfung umfasst drei Zyklen und ist ohne Unterbrechung ...
Anlage XXV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) (4 Treffer)
... soll, dass Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotoren nur mit unverbleitem Benzin nach den Bestimmungen der Richtlinie 85/210/EWG des Rates vom 20. März 1985 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Bleigehalt ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Fahrtrichtungsanzeiger, die nach § 49a Absatz 9 und 10 abnehmbar sein dürfen. (2) Sind Fahrtrichtungsanzeiger nicht im Blickfeld des Führers ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 09.03.2023
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
Anhang (67 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Tonnen. Klasse O3: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 10 Tonnen. Klasse O4: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 Tonnen. ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (30 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten die Vorgaben ebenfalls auf ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... bis g und i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ...
§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... angebrachte lichttechnische Einrichtungen (zum Beispiel auf einem Leuchtenträger nach § 49a Absatz 9 oder 10) gleicher Art ihre Funktion übernehmen. (5) Hubladebühnen und ähnliche Einrichtungen, ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (6 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Sie dürfen nicht die Form von Schriftzügen oder Emblemen haben. § 53 Absatz 10 Nummer 3 ist anzuwenden. (5) Ringförmig zusammenhängende retroreflektierende weiße Streifen an ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über Spritzschutzsysteme an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 103 vom 23.4.1991, S. 5), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/19/EU (ABl. L 72 vom 20.3.2010, S. 17) geändert worden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2020
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Anhang (59 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 in Schwarz auf farbigem Grund auszuführen. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Anhang (58 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... umschaltet (Standbeleuchtung), ist zulässig; in diesem Fall darf auch die Schlussleuchte allein leuchten. (10) In den Scheinwerfern und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
Anhang (58 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 11.03.2015
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 11.03.2015
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2015
... bis g und i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ...
Anhang (58 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der Absätze 2 und 5 ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... (gilt bis Messbereich 125 km/h), c) Zeit: ± 2 Minuten pro Tag oder ± 10 Minuten nach sieben Tagen. 3.1.3.3 Es ist ein Prüfdiagramm wie folgt zu erstellen: a) Es sind ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten die Vorgaben ebenfalls auf ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.05.2014
... werden, bleibt § 53 Satz 1 Nummer 3 in der bisher geltenden Fassung anwendbar. 6c. § 53 Absatz 10 Satz 2 (auffällige Markierungen) Für Fahrzeuge, die vor dem 10. Juli 2011 erstmals in den Verkehr ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anhang (57 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Fahrzeugschnittstelle nach Nummer 25 der Tabelle zu Nummer 3 der Anlage VIIId ab dem 1. Januar 2013 vorzunehmen. 10. Anlage VIIIe (Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... umschaltet (Standbeleuchtung), ist zulässig; in diesem Fall darf auch die Schlussleuchte allein leuchten. (10) In den Scheinwerfern und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Anhänger hinter Fahrzeugen, die mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gefahren werden. (10) Auflaufbremsen sind nur bei Anhängern zulässig mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der Absätze 2 und 5 ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige Achslast ist ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... über Spritzschutzsysteme an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 103 vom 23.4.1991, S. 5), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/19/EU (ABl. L 72 vom 20.3.2010, S. 17) geändert worden ...
§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ist, jeweils in der aus dem Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
Anhang (51 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (31 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Ziffern bei der Jahreszahl 5 mm Höhe des ebenen Strichs über den Zahlen 2, 4, 6, 8, 10 und 12 3 mm Höhe des ebenen Strichs über den Zahlen 3, 5, 7, 9 1 ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Hydraulikbrems- anlagen - - - x 6) - - - 10. Mess- und Prüfgeräte ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Land- und Baumaschinenmechaniker, 2.4.1.2 dass verantwortliche ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der HU, AU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU, AU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (§ 29 Absatz 1 und Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... möglich ist. Die Hauptuntersuchung erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 4.1 bis 4.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. 2 Umfang der Hauptuntersuchung Die Entscheidung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... dürfen, vorgenommen werden. Die für die anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten nach den Nummern 2.9 und 2.10 der Anlage VIIIc vorgeschriebenen Anforderungen gelten entsprechend auch für alle anderen in Satz 1 genannten Stellen; ...
§ 47 Abgase (9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Treffer im Text:
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (251 Treffer)
... der Einhaltung der Vorschriften in der Produktion und während der Fahrzeuglebensdauer 1.9 (weggefallen) 1.10 Genehmigungsbehörde 1.11 Mitteilung über die Prüfung 1.12 Anerkennung von Prüfungen in ...
Anhang (66 Treffer)
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (32 Treffer)
... 9 Messtechnik 9.1 Messtechnische Ausrüstung 9.2 Validierung der Messtechnik 10 Überwachungsmaßnahmen 10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller 10.2 ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (23 Treffer)
... 9.2 Geräuschverhalten 9.3 Additivierung 9.4 Elektromagnetische Verträglichkeit 10 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem 10.1 Einbau 10.2 ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (35 Treffer)
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (18 Treffer)
... Tonnen. Klasse O3: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 10 Tonnen. Klasse O4: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 Tonnen. ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer)
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer)
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (8 Treffer)
... Ladebrücken, Hubladebühnen und vergleichbare Einrichtungen in nicht betriebsbereitem Zustand, die höchstens 10 mm seitlich des Fahrzeugs hervorragen und deren nach vorne oder nach hinten liegende Ecken mit einem Radius von mindestens ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer)
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (6 Treffer)
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
§ 47 Abgase (10 Treffer)
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (14 Treffer)
... Komponenten 8 Genehmigung 9 Genehmigungsbehörde 10 Rücknahme der Genehmigung 11 Zusätzliche Anforderungen 11.1 Betriebsverhalten ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer)
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer)
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (3 Treffer)
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (6 Treffer)
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (12 Treffer)
... ASTM D 86-67 50% min. 245 °C 90% 330 ± 10 °C Siedeende max. 370 °C Cetanzahl 54 ± 3 ASTM ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (3 Treffer)
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer)
... Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer)
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer)
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (2 Treffer)
... Anhänger hinter Fahrzeugen, die mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gefahren werden. (10) Auflaufbremsen sind nur bei Anhängern zulässig mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer)
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 51b Umrissleuchten (2 Treffer)
... die Aufmerksamkeit auf besondere Fahrzeugumrisse lenken. (2) Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 2,10 m müssen und Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 1,80 m aber nicht mehr als 2,10 m dürfen auf jeder Seite mit ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (3 Treffer)
... Bedingungen für die Genehmigung von Leuchten für Tagfahrlicht für Kraftfahrzeuge (ABl. L 164 vom 30.6.2010, S. 46) ausgerüstet sein. Die Umschaltung zwischen den Lichtfunktionen muss automatisch erfolgen oder von ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer)
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer)
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (3 Treffer)
... oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ist, jeweils in der aus dem Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (1 Treffer)
... über den Europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden ist und die in der Richtlinie 92/6/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der ...
§ 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht (4 Treffer)
... müssen bei Dunkelheit die Fahrbahn so beleuchten (Fernlicht), dass die Beleuchtungsstärke in einer Entfernung von 100 m in der Längsachse des Fahrzeugs in Höhe der Scheinwerfermitten mindestens beträgt 1. 0,25 lx ...
§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (1 Treffer)
... Sie dürfen nicht die Form von Schriftzügen oder Emblemen haben. § 53 Absatz 10 Nummer 3 ist anzuwenden. (5) Ringförmig zusammenhängende retroreflektierende weiße Streifen an ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer)
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 52a Rückfahrscheinwerfer (1 Treffer)
... Bauartgenehmigung eine andere Ausrichtung vorgeschrieben ist, so geneigt sein, dass sie die Fahrbahn auf nicht mehr als 10 m hinter der Leuchte beleuchten. (6) Rückfahrscheinwerfer sind nicht erforderlich an 1. ...
§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer)
... angebrachte lichttechnische Einrichtungen (zum Beispiel auf einem Leuchtenträger nach § 49a Absatz 9 oder 10) gleicher Art ihre Funktion übernehmen. (5) Hubladebühnen und ähnliche Einrichtungen, ...
§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (2 Treffer)
... haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Fahrtrichtungsanzeiger, die nach § 49a Absatz 9 und 10 abnehmbar sein dürfen. (2) Sind Fahrtrichtungsanzeiger nicht im Blickfeld des Führers ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer)
... mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 t, die ab dem 1. Januar 1996 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden und bei denen die Übermittlung der Signale an das ...
§ 58 Geschwindigkeitsschilder (2 Treffer)
... als 60 km/h, 2. Anhänger mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von weniger als 100 km/h, 3. Anhänger mit einer eigenen mittleren Bremsverzögerung von weniger als 2,5 m/s². ...
§ 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung (1 Treffer)
... Fahrzeuge müssen leicht lenkbar sein. § 35a Absatz 1, Absatz 10 Satz 1 und 4 und § 35d Absatz 1 sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht die Beschaffenheit der zu befördernden Güter eine derartige ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer)
... wenn deren Klimaanlagen mit einem fluorierten Treibhausgas mit einem GWP-Wert über 150 befüllt sind. (10) Für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, die vor dem 1. November 2021 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer)
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer)
... Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 in Schwarz auf farbigem Grund auszuführen. ...
Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (2 Treffer)
... Strichstärke der Umrandung: 0,7 mm Anordnung Text „SP": vertikal zentriert, Buchstabenunterkante 10 mm unter der Pfeilspitze Schrifthöhe Text „SP": 4mm Anordnung Jahreszahl: vertikal und ...
Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (1 Treffer)
... (gilt bis Messbereich 125 km/h), c) Zeit: ± 2 Minuten pro Tag oder ± 10 Minuten nach sieben Tagen. 3.1.3.3 Es ist ein Prüfdiagramm wie folgt zu erstellen: a) Es sind ...
Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (3 Treffer)
... Rates der Anlage XIV mit einer zusätzlichen Beschleunigungsphase im dritten Abschnitt des Fahrzyklus von 40 km/h auf 100 km/h im höchst möglichen Gang. Die Prüfung umfasst drei Zyklen und ist ohne Unterbrechung ...
Anlage XXV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) (4 Treffer)
... soll, dass Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotoren nur mit unverbleitem Benzin nach den Bestimmungen der Richtlinie 85/210/EWG des Rates vom 20. März 1985 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Bleigehalt ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Fahrtrichtungsanzeiger, die nach § 49a Absatz 9 und 10 abnehmbar sein dürfen. (2) Sind Fahrtrichtungsanzeiger nicht im Blickfeld des Führers ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 09.03.2023
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
Anhang (67 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Tonnen. Klasse O3: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 10 Tonnen. Klasse O4: Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10 Tonnen. ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (30 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten die Vorgaben ebenfalls auf ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... bis g und i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ...
§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... angebrachte lichttechnische Einrichtungen (zum Beispiel auf einem Leuchtenträger nach § 49a Absatz 9 oder 10) gleicher Art ihre Funktion übernehmen. (5) Hubladebühnen und ähnliche Einrichtungen, ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (6 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Sie dürfen nicht die Form von Schriftzügen oder Emblemen haben. § 53 Absatz 10 Nummer 3 ist anzuwenden. (5) Ringförmig zusammenhängende retroreflektierende weiße Streifen an ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über Spritzschutzsysteme an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 103 vom 23.4.1991, S. 5), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/19/EU (ABl. L 72 vom 20.3.2010, S. 17) geändert worden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2020
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Anhang (59 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 47 Abgase (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 in Schwarz auf farbigem Grund auszuführen. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Anhang (58 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... umschaltet (Standbeleuchtung), ist zulässig; in diesem Fall darf auch die Schlussleuchte allein leuchten. (10) In den Scheinwerfern und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... als 16 km/h) Gummireifen zulässig, die folgenden Anforderungen genügen: Auf beiden Seiten des Reifens muss eine 10 mm breite, hervorstehende und deutlich erkennbare Rippe die Grenze angeben, bis zu welcher der Reifen abgefahren werden ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
Anhang (58 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... § 49a Absatz 1 Satz 4 in der vor dem 1. August 2013 geltenden Fassung entsprechen. 6b. § 53 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 (Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Konturmarkierungen) Auf Fahrzeuge, die bis zum 1. November ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 11.03.2015
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 11.03.2015
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2015
... bis g und i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ...
Anhang (58 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der Absätze 2 und 5 ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... (gilt bis Messbereich 125 km/h), c) Zeit: ± 2 Minuten pro Tag oder ± 10 Minuten nach sieben Tagen. 3.1.3.3 Es ist ein Prüfdiagramm wie folgt zu erstellen: a) Es sind ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten die Vorgaben ebenfalls auf ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.05.2014
... werden, bleibt § 53 Satz 1 Nummer 3 in der bisher geltenden Fassung anwendbar. 6c. § 53 Absatz 10 Satz 2 (auffällige Markierungen) Für Fahrzeuge, die vor dem 10. Juli 2011 erstmals in den Verkehr ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 5 Rücknahme der ...
Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt werden und dass die Sicherheit nach Maßgabe der Anlage 10 des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 gewährleistet ist. 4 Rücknahme der ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass ...
Anhang (57 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (11 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der HU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... wurden. Die Durchführung der HU erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 6.1 bis 6.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. Bei Fahrzeugen mit eigener Bremsanlage hat die HU zum Beginn zur Konditionierung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Fahrzeugschnittstelle nach Nummer 25 der Tabelle zu Nummer 3 der Anlage VIIId ab dem 1. Januar 2013 vorzunehmen. 10. Anlage VIIIe (Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... umschaltet (Standbeleuchtung), ist zulässig; in diesem Fall darf auch die Schlussleuchte allein leuchten. (10) In den Scheinwerfern und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet ...
§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... dieser Maße nicht zulässt, darf der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher als 2.100 mm über der Fahrbahn liegen. Die Schlussleuchten müssen möglichst weit voneinander angebracht, ...
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Müllabfuhr dienen und durch rot-weiße Warnmarkierungen (Sicherheitskennzeichnung), die dem Normblatt DIN 30 710, Ausgabe März 1990, entsprechen müssen, gekennzeichnet sind, 2. Kraftfahrzeuge, die nach ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 8. Fahrgestellen, die zur Anbringung des Aufbaus überführt werden, 9. fahrbaren Baubuden, 10. Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Anhänger hinter Fahrzeugen, die mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gefahren werden. (10) Auflaufbremsen sind nur bei Anhängern zulässig mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... dafür gesorgt ist, dass die Füße des Kindes nicht in die Speichen geraten können. (10) Sitze, ihre Lehnen und ihre Befestigungen in und an Fahrzeugen, die nicht unter die Vorschriften der Absätze 2 und 5 ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 (Dauerbremse). (3) Die zulässige Achslast ist ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... über Spritzschutzsysteme an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 103 vom 23.4.1991, S. 5), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/19/EU (ABl. L 72 vom 20.3.2010, S. 17) geändert worden ...
§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ist, jeweils in der aus dem Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... aus Sicherheitsglas; 4. Frontschutzsysteme (§ 30c Absatz 4); 5. Auflaufbremsen (§ 41 Absatz 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Absatz 18 ...
Anhang (51 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Mitgliedstaaten über die vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen (ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (31 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der gasförmigen Schadstoffe ...
Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Ziffern bei der Jahreszahl 5 mm Höhe des ebenen Strichs über den Zahlen 2, 4, 6, 8, 10 und 12 3 mm Höhe des ebenen Strichs über den Zahlen 3, 5, 7, 9 1 ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Hydraulikbrems- anlagen - - - x 6) - - - 10. Mess- und Prüfgeräte ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Metallbauer, Fachrichtung Fahrzeugbau, 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Land- und Baumaschinenmechaniker, 2.4.1.2 dass verantwortliche ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der HU, AU und SP betrauten Personen werden im Sinne dieser Verordnung als Prüfingenieure bezeichnet. 3.10 Erfüllen die mit der Durchführung von HU, AU oder SP betrauten Personen mehr als zwei Jahre nicht mehr die ...
Anlage VIIIa (§ 29 Absatz 1 und Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... möglich ist. Die Hauptuntersuchung erstreckt sich auf das Fahrzeug mit den unter den Nummern 4.1 bis 4.10 aufgeführten Bauteilen und Systemen. 2 Umfang der Hauptuntersuchung Die Entscheidung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ≤ 3,5t 24 - 2.1.5.3 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5t ≤ 10t 12 - 2.1.5.4 mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10t ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Urkunde über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, ...
§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... dürfen, vorgenommen werden. Die für die anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten nach den Nummern 2.9 und 2.10 der Anlage VIIIc vorgeschriebenen Anforderungen gelten entsprechend auch für alle anderen in Satz 1 genannten Stellen; ...
§ 47 Abgase (9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Nummer 8.3 in Anspruch nehmen - oder 5. der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) - und die Grenzwerte der Fahrzeugklasse M in Anhang I Nummer 5.3.1.4 einhalten - oder 6. ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Maßgabe der Anlage VIII zu erstellen und dem Fahrzeughalter oder seinem Beauftragten auszuhändigen. (10) Der Halter hat den Untersuchungsbericht mindestens bis zur nächsten Hauptuntersuchung und das ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2204
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 8a V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (1. StVZOÄndV)V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)V. v. 26.05.2008 BGBl. I S. 916
Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (32. StVZOÄndV)V. v. 25.09.2008 BGBl. I S. 1878
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