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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 30.08.2013
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§ 2 - Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV)

§ 2 Inhalt des Frequenzbereichszuweisungsplans



(1) Der Frequenzbereichszuweisungsplan (Anlage) enthält die Zuweisung der Frequenzbereiche an einzelne Funkdienste und an andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen sowie Bestimmungen über die Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen.

(2) Die Zuweisung eines Frequenzbereichs ist die Eintragung in den Frequenzbereichszuweisungsplan zum Zwecke der Benutzung dieses Bereichs durch einen oder mehrere Funkdienste oder durch andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen.

(3) Nutzungsbestimmungen im Sinne des Absatzes 1 können

1.
Zuweisungen an Funkdienste in Teilen der Bezugsfrequenzbereiche,

2.
Festlegungen über die Art der Funkanwendung eines Funkdienstes einschließlich Angaben technischer oder betrieblicher Art,

3.
Ergänzungen zur Festlegung der zivilen oder militärischen Nutzung und

4.
Festlegungen über andere Anwendungen elektromagnetischer Wellen

enthalten.



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Frühere Fassungen von § 2 FreqBZPV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 21.07.2009Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung
vom 14.07.2009 BGBl. I S. 1809

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 2 FreqBZPV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 FreqBZPV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FreqBZPV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung
V. v. 14.07.2009 BGBl. I S. 1809
Artikel 1 2. FreqBZPVÄndV
... (BGBl. I S. 1977) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden das Komma und die Wörter ...