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Treffer im Text:

Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (70 Treffer)
... 39,4 85 47,2 105 46,9 125 0,0 6 0,0 26 27,2 46 34,0 66 39,8 86 48,0 106 48,0 126 ...

Anhang (41 Treffer)
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (2 Treffer)
... Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für die jeweiligen ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (1 Treffer)
... 24. (weggefallen) 25. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; 26. Leuchten zur Sicherung hinausragender Ladung (§ 22 Absatz 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung); 27. ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (1 Treffer)
... t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger 24,00 t d) Kraftomnibusse, die als ...

§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (1 Treffer)
... wird entweder 1. nach Abschnitt 1.1.2 des Anhangs II der Richtlinie 71/320/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen bestimmter Klassen von ...

§ 47 Abgase (2 Treffer)
... zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1) fallen und Kraftfahrzeuge, die hinsichtlich der ...

§ 57b Prüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte (1 Treffer)
... über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten (ABl. L 139 vom 26.5.2016, S. 1; L 146 vom 3.6.2016, S. 31; L 27 vom 1.2.2017, S. 169), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer)
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (1 Treffer)
... G Liter/Sekunde Absorptionskoeffizient k m-1 ≦ 42 ...

§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (1 Treffer)
... von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (ABl. L 85 vom 28.3.2015, S. 1; L 300 vom 8.11.2016, S. 26), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/986 (ABl. L 182 vom 18.7.2018, S. 16) geändert worden ...

§§ 1 bis 15l (weggefallen)


§ 16 Grundregel der Zulassung


§ 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung


§ 18 (aufgehoben)


§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (1 Treffer)
... von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2019/543 (ABl. L 95 vom 4.4.2019, S. 1) geändert ...

§ 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen


§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge


§ 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften


§ 21b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften


§ 21c (aufgehoben)


§ 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile


§ 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer


§§ 24 bis 28 (weggefallen)


§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger


§ 29a Datenübermittlung


§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge


§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (1 Treffer)
... Juni 1997 über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ...

§ 30b Berechnung des Hubraums


§ 30c Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme


§ 30d Kraftomnibusse


§ 31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge


§ 31a Fahrtenbuch


§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände


§ 31c Überprüfung von Fahrzeuggewichten


§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (1 Treffer)
... über die Profiltiefe der Reifen an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 4) genannt sind, müssen beim Hauptprofil der Lauffläche eine Profiltiefe von mindestens 1,6 ...

§ 31e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge


§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen


§ 32a Mitführen von Anhängern


§ 32b Unterfahrschutz


§ 32c Seitliche Schutzvorrichtungen


§ 32d Kurvenlaufeigenschaften


§ 33 Schleppen von Fahrzeugen


§ 34a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen


§ 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen


§ 35 Motorleistung


§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle


§ 35b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge


§ 35c Heizung und Lüftung


§ 35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum


§ 35e Türen


§ 35f Notausstiege in Kraftomnibussen


§ 35g Feuerlöscher in Kraftomnibussen


§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen


§ 35i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen


§ 35j Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse


§ 36 Bereifung und Laufflächen


§ 36a Radabdeckungen, Ersatzräder


§ 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten


§ 38 Lenkeinrichtung


§ 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen


§ 38b Fahrzeug-Alarmsysteme


§ 39 Rückwärtsgang


§ 39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger


§ 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben


§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter


§ 41b Automatischer Blockierverhinderer


§ 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht


§ 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen


§ 44 Stützeinrichtung und Stützlast


§ 45 Kraftstoffbehälter


§ 46 Kraftstoffleitungen


§ 47a (aufgehoben)


§ 47b (aufgehoben)


§ 47c Ableitung von Abgasen


§ 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch (1 Treffer)
... Für Kraftfahrzeuge, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom ...

§ 48 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge


§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage


§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze


§ 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht


§ 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten


§ 51a Seitliche Kenntlichmachung


§ 51b Umrissleuchten


§ 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln


§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten


§ 52a Rückfahrscheinwerfer


§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler


§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste


§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen


§ 53c Tarnleuchten


§ 53d Nebelschlussleuchten


§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger


§ 54a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen


§ 54b Windsichere Handlampe


§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen


§ 55a Elektromagnetische Verträglichkeit


§ 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht


§ 57 Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler


§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät


§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung


§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern


§ 58 Geschwindigkeitsschilder


§ 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer


§ 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG


§ 60 (aufgehoben)


§ 60a (aufgehoben)


§ 61 Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen


§ 61a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor


§ 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen


§ 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften


§ 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung


§ 64a Einrichtungen für Schallzeichen


§ 64b Kennzeichnung


§ 65 Bremsen


§ 66 Rückspiegel


§ 66a Lichttechnische Einrichtungen


§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer)
... für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 265 vom 30.9.2016, S. 125) für Personenkraftwagen entsprechen. (3) Fahrräder müssen mit ...

§ 68 Zuständigkeiten


§ 69 (aufgehoben)


§ 69b (aufgehoben)


§ 70 Ausnahmen


§ 71 Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen


§ 72 Übergangsbestimmungen


§ 73 Technische Festlegungen


Anlagen I, II, III, IV, V, Va, Vb, Vc, Vd, VI, VII (aufgehoben)


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge


Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung


Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen


Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte


Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern


Anlage IXa (aufgehoben)


Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen


Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen


Anlage XI (aufgehoben)


Anlage XIa (aufgehoben)


Anlage XIb (aufgehoben)


Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs


Anlage XIII (§ 34a Absatz 3) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen


Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (4 Treffer)
... zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/76/EG (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1) fallen, den Vorschriften der Verordnung entsprechen und ...

Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) Zeichen "Geräuscharmes Kraftfahrzeug"


Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen


Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte


Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte


Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten


Anlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte


Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen


Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte


Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten


Anlage XX (weggefallen)


Anlage XXI (§ 49 Absatz 3) Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge


Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (11 Treffer)
... dass das NOxMS-Pkw im betriebswarmen Zustand des Kraftfahrzeugs bei Umgebungs- und Reagenstemperaturen von bis zu 266 K (-7 °C) wirksam funktionsfähig ist. Diese Funktionsfähigkeit ist vom Hersteller zu bestätigen. Ein ...

Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (1 Treffer)
... 3.2 Die Messung des Kraftstoffverbrauchs ist nach DIN 70.030 Teil 1 Ausgabe 78 oder nach Richtlinie 80/1268/EWG durchzuführen, und es sind dabei die dort vorgeschriebenen Messeinrichtungen zu verwenden. 3.3 Bei der ...

Anlage XXV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)


Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (7 Treffer)
... bestanden, wenn folgende Kriterien erfüllt sind: 3.8.1 Die Partikelemission mit PNg = (fa • PI + fb • PII + fc • PIII) / (fa + fb + fc) mit ...

Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (5 Treffer)
... mobile Maschinen und Geräte nach Anhang III Nummer 3 der Richtlinie 97/68/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/26/EG. NRTC: Dynamischer Test für mobile Maschinen und Geräte nach Anhang III Nummer 4 der ...

Anlage XXVIII (§ 35a Absatz 8) Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag


Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen


§ 47e Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen


Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen


§ 63a Fahrräder und Fahrradanhänger


§ 67a Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern


§ 47f Kraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen


Treffer in früheren Fassungen:

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 28.07.2021


§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

Anhang (41 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 3) Klasseneinteilung gemäß Richtlinie 2003/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Typgenehmigung für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die ...

Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/76/EG (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1) fallen, den Vorschriften der Verordnung entsprechen und ...

Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen , Fassung gültig bis 03.07.2021


Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für die jeweiligen ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 03.07.2021


Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen , Fassung gültig bis 03.07.2021


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 70 Ausnahmen , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 63a Beschreibung von Fahrrädern , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 51a Seitliche Kenntlichmachung , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... den Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/89/EG (ABl. L 257 vom 24.9.2008, S. 14) geändert worden ...

§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 47 Abgase (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... die der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 1) entsprechen, gelten als schadstoffarm. (6) Fahrzeuge oder Motoren für ...

§ 36 Bereifung und Laufflächen , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger 24,00 t d) Kraftomnibusse, die als ...

§ 32e (neu) , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 32a Mitführen von Anhängern , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... hierfür, 3. vorstehende flexible Teile eines Spritzschutzsystems im Sinne der Richtlinie 91/226/EWG des Rates vom 27. März 1991 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über ...

§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger , Fassung gültig bis 03.07.2021


§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 24. (weggefallen) 25. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; 26. Leuchten zur Sicherung hinausragender Ladung (§ 22 Absatz 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung); 27. ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ist, entspricht. Die Betriebserlaubnis ist ferner zu ...

Anlage XXII (weggefallen) , Fassung gültig bis 01.01.2020


§ 47 Abgase (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2020
... die der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 1) entsprechen, gelten als schadstoffarm. (6) Fahrzeuge oder Motoren für ...

§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge , Fassung gültig bis 22.03.2019


§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ist, entspricht. Die Betriebserlaubnis ist ferner zu ...

§ 29a Datenübermittlung , Fassung gültig bis 20.05.2018


Anhang (39 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung , Fassung gültig bis 01.12.2017


§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 47f (neu) , Fassung gültig bis 01.12.2017


§ 47 Abgase (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... die der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 1) entsprechen, gelten als schadstoffarm. (6) Fahrzeuge oder Motoren für ...

Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern , Fassung gültig bis 01.10.2017


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 01.10.2017


§§ 29a bis 29h (weggefallen) , Fassung gültig bis 01.10.2017


§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger , Fassung gültig bis 01.10.2017


§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ist, entspricht. Die Betriebserlaubnis ist ferner zu ...

Anhang (39 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... anzuwenden. Die Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 67a (neu) , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 63a (neu) , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 58 Geschwindigkeitsschilder , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 36 Bereifung und Laufflächen , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger 24,00 t d) Kraftomnibusse, die als ...

§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände , Fassung gültig bis 01.06.2017


§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 24. (weggefallen) 25. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; 26. Leuchten zur Sicherung hinausragender Ladung (§ 22 Absatz 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung); 27. ...

§ 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen , Fassung gültig bis 05.04.2017


Anhang (39 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen , Fassung gültig bis 30.06.2016


§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... anzuwenden. Die Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder , Fassung gültig bis 30.06.2016


§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger 24,00 t d) Kraftomnibusse, die als ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger , Fassung gültig bis 01.04.2015


Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte , Fassung gültig bis 11.03.2015


Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen , Fassung gültig bis 11.03.2015


§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät , Fassung gültig bis 01.01.2015


Anhang (38 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für die jeweiligen ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung , Fassung gültig bis 30.10.2014


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 30.10.2014


§ 70 Ausnahmen , Fassung gültig bis 30.10.2014


§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 30.10.2014


§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 24. (weggefallen) 25. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; 26. Leuchten zur Sicherung hinausragender Ladung (§ 22 Absatz 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung); 27. ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ist, entspricht. Die Betriebserlaubnis ist ferner zu ...

§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... anzuwenden. Die Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste , Fassung gültig bis 01.05.2014


§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten , Fassung gültig bis 01.05.2014


§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen , Fassung gültig bis 01.05.2014


Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte , Fassung gültig bis 01.05.2014


Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen , Fassung gültig bis 01.05.2014


Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 01.05.2014


Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 01.05.2014


Anhang (40 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte , Fassung gültig bis 01.08.2013


Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte , Fassung gültig bis 01.08.2013


Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für die jeweiligen ...

Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen , Fassung gültig bis 01.08.2013


Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung , Fassung gültig bis 01.08.2013


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 72 Übergangsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... anzuwenden. Die Vorschriften der Richtlinie 2004/3/EG treten am 17. Mai 2012 in Kraft. Die Vorschriften der Richtlinie 80/1268/EWG, geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen der Buchstaben a bis e, treten mit ...

§ 70 Ausnahmen , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 58 Geschwindigkeitsschilder , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... den Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2007/35/EG (ABl. L 157 vom 19.6.2007, S. 14) geändert worden ...

§ 45 Kraftstoffbehälter , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... wird entweder 1. nach Abschnitt 1.1.2 des Anhangs II der Richtlinie 71/320/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen bestimmter Klassen von ...

§ 35c Heizung und Lüftung , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger 24,00 t d) Kraftomnibusse, die als ...

§ 33 Schleppen von Fahrzeugen , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... hierfür, 3. vorstehende flexible Teile eines Spritzschutzsystems im Sinne der Richtlinie 91/226/EWG des Rates vom 27. März 1991 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über ...

§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Juni 1997 über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ...

§ 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer , Fassung gültig bis 01.08.2013


§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 24. (weggefallen) 25. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen; 26. Leuchten zur Sicherung hinausragender Ladung (§ 22 Absatz 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung); 27. ...

§ 16 Grundregel der Zulassung , Fassung gültig bis 01.08.2013


Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten , Fassung gültig bis 01.11.2012


Anhang (39 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, ...

Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 0,200 g/kWh bei der NRSC-Prüfung nach Nummer 3 Anhang III der Richtlinie 97/68/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/26/EG (ABl. L 225 vom 25.6.2004, S. 3) nicht überschritten wird oder 4. Schadstoffklasse S 2 ...

Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIIIe (neu) , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIIIa (§ 29 Absatz 1 und Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung , Fassung gültig bis 01.06.2012


Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 72 Übergangsbestimmungen , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 69a Ordnungswidrigkeiten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... des § 57c Absatz 2 oder 5 über die Ausrüstung oder Benutzung der Geschwindigkeitsbegrenzer; 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz ...

§ 47e (neu) , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kraftfahrzeuge, soweit sie in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 über die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 36), die ...

§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 47 Abgase (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... die der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 1) entsprechen, gelten als schadstoffarm. (6) Fahrzeuge oder Motoren für ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge , Fassung gültig bis 01.06.2012


§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ist, entspricht. Die Betriebserlaubnis ist ferner zu erteilen, ...

Titeltreffer:

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 12.07.2021 BGBl. I S. 3091
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)
neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)
V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)
V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)
V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2204
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)
V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)
V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)
V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)
V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)
V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)
V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)
V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)
V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)
V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)
V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)
V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (1. StVZOÄndV)
V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Dreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (30. StVZOÄndV)
V. v. 24.05.2007 BGBl. I S. 893
Dritte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (3. StVZOÄndV)
V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 2015
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)
V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
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