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§ 3 - Kristallglaskennzeichnungsgesetz (KrGlasKennzG k.a.Abk.)
G. v. 25.06.1971 BGBl. I S. 857; zuletzt geändert durch Artikel 355 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 30.12.1971; FNA: 772-2 Sonstiges Wirtschaftsrecht
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Geltung ab 30.12.1971; FNA: 772-2 Sonstiges Wirtschaftsrecht
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§ 3 Kennzeichnung
§ 3 wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) Wer Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt (§ 4 Abs. 2 Nr. 4 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder für diese wirbt, hat bei einer Kennzeichnung der Glasart die Bezeichnungen
| "Hochbleikristall 30 v.H." "Full lead crystal 30 v.H." "Cristal Superieur 30 v.H." "Cristallo Superiore 30 v.H." "Volloodkristal 30 v.H." "Krystal 30 v.H." | für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, |
| "Bleikristall 24 v.H." "Lead crystal 24 v.H." "Cristal au Plomb 24 v.H." "Cristallo al Piombo 24 v.H." "Loodkristal 24 v.H." "Krystal 24 v.H." | für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, |
| "Preßbleikristall" "Bleikristall gepreßt" (wobei beide Wörter in gleichem Schriftbild erscheinen müssen) | für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 3, |
| "Kristallglas" | für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 |
zu verwenden. Zusätzlich zu einer dieser Bezeichnungen darf die Kennzeichnung der Glasart in einer anderen Sprache erfolgen.
(2) Für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, dürfen die Bezeichnungen des Absatzes 1 oder mit diesen verwechselbare Bezeichnungen nicht verwendet werden.
(3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Genossenschaften auch dann anzuwenden, wenn sich ihr Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.
Zitierungen von § 3 Kristallglaskennzeichnungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KrGlasKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrGlasKennzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KrGlasKennzG Verwendung von zusätzlichen Symbolen
... Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen zusätzlich die folgenden Symbole verwendet werden: ... von mindestens 1 cm. (2) Die Symbole und die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 dürfen auf demselben Etikett angebracht werden. (3) Für Erzeugnisse, ... 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet werden, dürfen die Symbole des Absatzes 1 nicht verwendet ...
§ 5 KrGlasKennzG Anbringen anderer Aufschriften
... eine Firmenbezeichnung oder eine andere Aufschrift verwendet, die die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit ihnen verwechselbare Bezeichnungen im ganzen, als Wortstamm oder als ... festgelegten Merkmale auf, so sind unmittelbar neben der Aufschrift die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 deutlich lesbar anzubringen, 2. weist das Erzeugnis die in § 2 ...
§ 7 KrGlasKennzG Ordnungswidrigkeiten
... sie wirbt und dabei im Falle einer Kennzeichnung der Glasart nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder andere als in § 4 Abs. 1 beschriebene Symbole verwendet, 2. ... als in § 4 Abs. 1 beschriebene Symbole verwendet, 2. entgegen § 3 Abs. 2 für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht ... in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, eine der Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit diesen verwechselbare Bezeichnungen verwendet, 3. entgegen ... Abs. 1 aufgeführten Merkmale aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet werden, eines der in § 4 Abs. 1 beschriebenen Symbole verwendet, ... 4. entgegen § 5 Nr. 1 es unterläßt, die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 unmittelbar neben der Aufschrift deutlich lesbar anzubringen, 5. ...
§ 8 KrGlasKennzG Abfertigung durch Zolldienststellen
... Nichtbeachtung des § 3 Abs. 1 Satz 1 steht der Abfertigung durch die Zolldienststellen nicht entgegen. Die ...
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