Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG)
neugefasst durch B. v. 05.03.2021 BGBl. I S. 346
Geltung ab 14.11.2007; FNA: 2129-47 Umweltschutz
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Geltung ab 14.11.2007; FNA: 2129-47 Umweltschutz
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§ 4 Informationspflicht
§ 4 wird in 8 Vorschriften zitiert
Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens oder ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche die zuständige Behörde unverzüglich über alle bedeutsamen Aspekte des Sachverhalts zu unterrichten.
§ 5 Gefahrenabwehrpflicht
§ 5 wird in 5 Vorschriften zitiert
Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens, hat der Verantwortliche unverzüglich die erforderlichen Vermeidungsmaßnahmen zu ergreifen.
§ 6 Sanierungspflicht
§ 6 wird in 5 Vorschriften zitiert
Ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche
- 1.
- die erforderlichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen vorzunehmen,
- 2.
- die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gemäß § 8 zu ergreifen.
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