Start > Inhalt USchadG > §§ 4 bis 6

Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG)

neugefasst durch B. v. 05.03.2021 BGBl. I S. 346
Geltung ab 14.11.2007; FNA: 2129-47 Umweltschutz

18 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 44 Vorschriften zitiert

§ 4 Informationspflicht

§ 5 Gefahrenabwehrpflicht

§ 6 Sanierungspflicht

§ 4 Informationspflicht

§ 4 wird in 8 Vorschriften zitiert

Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens oder ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche die zuständige Behörde unverzüglich über alle bedeutsamen Aspekte des Sachverhalts zu unterrichten.

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§ 5 Gefahrenabwehrpflicht

§ 5 wird in 5 Vorschriften zitiert

Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens, hat der Verantwortliche unverzüglich die erforderlichen Vermeidungsmaßnahmen zu ergreifen.

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§ 6 Sanierungspflicht

§ 6 wird in 5 Vorschriften zitiert

Ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche

1.: die erforderlichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen vorzunehmen,
2.: die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gemäß § 8 zu ergreifen.

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