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§ 64a - Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679 (Nr. 18); zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Geltung ab 05.05.2012; FNA: 9232-16 Zulassung zum Straßenverkehr

23 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 209 Vorschriften zitiert

B. Fahrzeuge

III. Bau- und Betriebsvorschriften

3. Andere Straßenfahrzeuge

§ 64 ←

→ § 64b

§ 64a Einrichtungen für Schallzeichen

§ 64a wird in 4 Vorschriften zitiert

1Fahrräder und Schlitten müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke ausgerüstet sein; ausgenommen sind Handschlitten. 2Andere Einrichtungen für Schallzeichen dürfen an diesen Fahrzeugen nicht angebracht sein. 3An Fahrrädern sind auch Radlaufglocken nicht zulässig.

§ 64 ←

→ § 64b

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Zitierungen von § 64a StVZO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64a StVZO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVZO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 69a StVZO Ordnungswidrigkeiten (vom 28.07.2021)

... Absteigen oder des § 64 Absatz 2 über die Bespannung von Fuhrwerken; 4. des § 64a über Schallzeichen an Fahrrädern oder Schlitten; 5. des § 64b über ...

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Zitat in folgenden Normen

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)

V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236

Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 07.09.2023)

... Vorschrift über die Einrichtungen für Schallzeichen in Betrieb genommen § 64a § 69a Absatz 4 Nummer 4 15 € ...

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

Artikel 1 V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199

§ 6 eKFV Anforderungen an die Einrichtung für Schallzeichen

... müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke, die den Anforderungen des § 64a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung entspricht, ausgerüstet sein. Es dürfen auch andere Einrichtungen für ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)

V. v. 13.11.2001 BGBl. I S. 3033; aufgehoben durch § 5 V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498

Anlage Nr. 186 - 233 BKatV (zu § 1 Abs. 1) Verstöße gegen Regeln der StVZO (vom 01.06.2012)

... über die Einrichtungen für Schallzeichen in Betrieb genommen § 64a § 69a Abs. 4 Nr. 4 10 € 230 Fahrrad oder ...

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