Zweite Verordnung zur Anpassung der Renten und zu den maßgeblichen Rechengrößen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (2. Rentenanpassungsverordnung - 2. RAV)

V. v. 19.06.1991 BGBl. I S. 1300; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 25.09.1996 BGBl. I S. 1461
Geltung ab 01.07.1991; FNA: 8232-48-2 Ergänzende Vorschriften zu den Rentenversicherungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

§ 9 Renten mit Sonderversorgung

§ 10 Berechnung der in der Zeit vom 1. Juli 1991 bis 31. Dezember 1991 entstehenden Rentenansprüche aus der Rentenversicherung

§ 11 Inkrafttreten

§ 9 Renten mit Sonderversorgung

§ 9 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Renten, die wegen Bezugs einer Sonderversorgung nicht anzugleichen waren, werden nach den Bestimmungen des Ersten und Zweiten Abschnitts des Rentenangleichungsgesetzes angeglichen und nach den Bestimmungen der 1. Rentenanpassungsverordnung sowie dieser Verordnung angepaßt.

(2) Für Bezugszeiten vom 1. Juli 1990 bis zum 30. Juni 1991 wird an die Berechtigten ein sich nach Absatz 1 ergebender Erhöhungsbetrag nachgezahlt. Die Nachzahlung eines Erhöhungsbetrages nach Absatz 1 unterbleibt, soweit die Berechtigten einen Sozialzuschlag erhalten haben.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

§ 10 Berechnung der in der Zeit vom 1. Juli 1991 bis 31. Dezember 1991 entstehenden Rentenansprüche aus der Rentenversicherung

§ 10 wird in 1 Vorschrift zitiert

In der Zeit vom 1. Juli 1991 bis 31. Dezember 1991 entstehende Rentenansprüche sind nach den sonst maßgebenden Vorschriften zu ermitteln und nach der 1. Rentenanpassungsverordnung sowie dieser Verordnung anzupassen. Für sie gelten anstelle der in der Anlage zum Rentenangleichungsgesetz enthaltenen Prozentsätze folgende Prozentsätze:

Arbeitsjahre	Prozentsatz
51 und mehr	14,18
50	13,13
49	11,89
48	10,79
47	9,50
46	8,35
45	7,01
44	5,81
43	4,41
42	3,16
41	1,71
40	0,39
39	0,59
unter 39	0,00

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

§ 11 Inkrafttreten

§ 11 wird in 1 Vorschrift zitiert

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1991 in Kraft.

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=9-11&ag=6568&setmobile=1

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben