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§ 1 - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.08.2017 BGBl. I S. 3066
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht
39 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 48 Vorschriften zitiert

§ 1 Begriffsbestimmungen



(1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes.

(2) Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen, wobei der Zeitraum von 180 Tagen, der jedem Tag des Aufenthalts vorangeht, berücksichtigt wird.

(3) Reiseausweise für Flüchtlinge sind Ausweise auf Grund

1.
des Abkommens vom 15. Oktober 1946 betreffend die Ausstellung eines Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter die Zuständigkeit des zwischenstaatlichen Ausschusses für die Flüchtlinge fallen (BGBl. 1951 II S. 160) oder

2.
des Artikels 28 in Verbindung mit dem Anhang des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559).

(4) Reiseausweise für Staatenlose sind Ausweise auf Grund des Artikels 28 in Verbindung mit dem Anhang des Übereinkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen (BGBl. 1976 II S. 473).

(5) Schülersammellisten sind Listen nach Artikel 2 des Beschlusses des Rates vom 30. November 1994 über die vom Rat auf Grund von Artikel K.3 Absatz 2 Buchstabe b des Vertrages über die Europäische Union beschlossene gemeinsame Maßnahme über Reiseerleichterungen für Schüler von Drittstaaten mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat (ABl. EG Nr. L 327 S. 1).

(6) Flugbesatzungsausweise sind "Airline Flight Crew Licenses" und "Crew Member Certificates" nach der Anlage des Anhangs 9 in der jeweils geltenden Fassung zum Abkommen vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. 1956 II S. 411).

(7) Binnenschifffahrtsausweise sind in zwischenstaatlichen Vereinbarungen für den Grenzübertritt vorgesehene Ausweise für ziviles Personal, das internationale Binnenwasserstraßen befährt, sowie dessen Familienangehörige, soweit die Geltung für Familienangehörige in den jeweiligen Vereinbarungen vorgesehen ist.

(8) Europäische Reisedokumente für die Rückkehr illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (Europäische Reisedokumente für die Rückkehr) sind Dokumente nach der Verordnung (EU) 2016/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13).





 

Frühere Fassungen von § 1 AufenthV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 08.04.2017Artikel 1 Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
vom 03.04.2017 BGBl. I S. 690
aktuell vorher 22.04.2015Artikel 1 Elfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
vom 08.04.2015 BGBl. I S. 599
aktuell vorher 26.11.2011Artikel 12 Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
vom 22.11.2011 BGBl. I S. 2258
aktuellvor 26.11.2011früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 1 AufenthV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 AufenthV Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
... des Absatzes 1 zählen insbesondere: 1. Reiseausweise für Flüchtlinge ( § 1 Abs. 3 ), 2. Reiseausweise für Staatenlose (§ 1 Abs. 4), 3. Ausweise ... für Flüchtlinge (§ 1 Abs. 3), 2. Reiseausweise für Staatenlose ( § 1 Abs. 4 ), 3. Ausweise für Mitglieder und Bedienstete der Organe der Europäischen ... und der Schweiz für deren Staatsangehörige, 6. Schülersammellisten ( § 1 Abs. 5 ), 7. Flugbesatzungsausweise, soweit sie für einen Aufenthalt nach § 23 ...
§ 4 AufenthV Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer (vom 08.04.2017)
... Notreiseausweis (§ 13 Absatz 1), 3. der Reiseausweis für Flüchtlinge ( § 1 Absatz 3 ), 4. der Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Absatz 4), 5. die ... Flüchtlinge (§ 1 Absatz 3), 4. der Reiseausweis für Staatenlose ( § 1 Absatz 4 ), 5. die Schülersammelliste (§ 1 Absatz 5), 6. die Bescheinigung ... Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Absatz 4), 5. die Schülersammelliste ( § 1 Absatz 5 ), 6. die Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung (§ 43 Absatz 2),  ... (§ 43 Absatz 2), 7. das Europäische Reisedokument für die Rückkehr ( § 1 Absatz 8 ). Passersatzpapiere nach Satz 1 Nummer 3 und 4 werden mit einer ...
§ 56 AufenthV Ausweisrechtliche Pflichten (vom 08.04.2017)
... Wohnsitzverlegung (§ 43 Abs. 2), Europäische Reisedokumente für die Rückkehr ( § 1 Abs. 8 ) und für Schülersammellisten (§ 1 Abs. 5), und 8. seinen Pass oder ... Reisedokumente für die Rückkehr (§ 1 Abs. 8) und für Schülersammellisten ( § 1 Abs. 5 ), und 8. seinen Pass oder Passersatz zur Anbringung von Vermerken über Ort und ...
§ 81 AufenthV Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren (vom 08.04.2017)
... des Ausländergesetzes, 3. Eintragungen in Schülersammellisten ( § 1 Abs. 5 ) und Standardreisedokumente für die Rückführung nach § 1 Absatz 8 in der bis ... (§ 1 Abs. 5) und Standardreisedokumente für die Rückführung nach § 1 Absatz 8 in der bis einschließlich 7. April 2017 geltenden Fassung, 4. Reiseausweise ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 08.04.2015 BGBl. I S. 599
Artikel 1 11. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... (BGBl. I S. 218) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 werden die Wörter „drei Monaten innerhalb einer Frist von sechs Monaten von ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 03.04.2017 BGBl. I S. 690
Artikel 1 15. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 8 wird wie folgt gefasst: „(8) Europäische Reisedokumente für die ... Rückkehr" ersetzt. 5. In § 81 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „( § 1 Abs. 8 )" durch die Wörter „nach § 1 Absatz 8 in der bis einschließlich 7. ... Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „(§ 1 Abs. 8)" durch die Wörter „nach § 1 Absatz 8 in der bis einschließlich 7. April 2017 geltenden Fassung" ersetzt. 6. ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 7 EUAufhAsylRUG Änderung von Verordnungen (vom 10.06.2008)
...  2. der Notreiseausweis, 3. der Reiseausweis für Flüchtlinge (§ 1 Abs. 3), 4. der Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Abs. 4), 5. ... Flüchtlinge (§ 1 Abs. 3), 4. der Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Abs. 4), 5. die Schülersammelliste (§ 1 Abs. 5), 6. die ... für Staatenlose (§ 1 Abs. 4), 5. die Schülersammelliste (§ 1 Abs. 5), 6. die Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung (§ 43 Abs. 2), ... 43 Abs. 2), 7. das Standardreisedokument für die Rückführung (§ 1 Abs. 8). Passersatzpapiere nach Satz 1 Nr. 1, 3 und 4 werden auch als vorläufige ... die an Kinder ausgegeben werden, sind höchstens sechs Jahre gültig, soweit die in § 1 Abs. 3 und 4 genannten völkerrechtlichen Verträge keine kürzere Geltungsdauer ... des Ausländergesetzes, 3. Eintragungen in Schülersammellisten (§ 1 Abs. 5) und Standardreisedokumente für die Rückführung (§ 1 Abs. 8),  ... (§ 1 Abs. 5) und Standardreisedokumente für die Rückführung (§ 1 Abs. 8), 4. Reiseausweise für Ausländer, die nach dem in Anlage D4b ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2258
Artikel 12 AufenthRÄndG 2011 Änderung von Verordnungen
... und bei der Unterrichtung über die Erteilung von Visa". 2. § 1 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 15.06.2009 BGBl. I S. 1287
Artikel 1 4. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... (§ 13 Absatz 1), 3. der Reiseausweis für Flüchtlinge (§ 1 Absatz 3), 4. der Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Absatz 4),  ... (§ 1 Absatz 3), 4. der Reiseausweis für Staatenlose (§ 1 Absatz 4), 5. die Schülersammelliste (§ 1 Absatz 5), 6. die ... für Staatenlose (§ 1 Absatz 4), 5. die Schülersammelliste (§ 1 Absatz 5), 6. die Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung (§ 43 Absatz ... 43 Absatz 2), 7. das Standardreisedokument für die Rückführung (§ 1 Absatz 8). Passersatzpapiere nach Satz 1 Nummer 3 und 4 werden mit einer ...