§ 33 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Artikel 1 G. v. 25.10.2008 BGBl. I S. 2074 (Nr. 49); aufgehoben durch Artikel 23 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 754-22 Energieversorgung
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... Dies gilt nicht für abweichende vertragliche Vereinbarungen zu den §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie zu den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...

... Energien oder Grubengas einsetzen, mindestens nach Maßgabe der §§ 18 bis 33 vergüten. Dies gilt nur für Strom, der tatsächlich nach § 8 ...

... Strom bei der konkreten Anlage im Fall einer Vergütung nach den §§ 23 bis 33 , auch unter Berücksichtigung der §§ 17 bis 21, tatsächlich in Anspruch ...

... von Netzbetreibern nach § 16 vergüteten Strommenge entsprechend den §§ 16 bis 33 verpflichtet. (1a) Vorgelagerte Übertragungsnetzbetreiber sind ferner zur ...

... einen Anspruch auf Abnahme und Vergütung nach den §§ 16 bis 33 , bis auch diese Netzbetreiber eine Strommenge abnehmen, die dem Durchschnittswert entspricht. ...

...  a) mindestens 50 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 und b) mindestens 20 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 29 bis ... 33 und b) mindestens 20 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 29 bis 33 ; bei der Berechnung der Anteile nach Halbsatz 1 darf Strom im Sinne der §§ ... bei der Berechnung der Anteile nach Halbsatz 1 darf Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 nur bis zu der Höhe des aggregierten Bedarfs der gesamten belieferten Letztverbraucherinnen ... worden sind, ferner nur berücksichtigt werden, soweit die Strommenge, die nach § 33 Absatz 1 dem Grunde nach in dem Kalenderjahr vergütungsfähig ist, nicht ... Vergütungsanspruch nach § 16 besteht, der nicht nach § 17 verringert ist; § 33 Absatz 1 ist nicht anzuwenden, b) von den Letztverbraucherinnen und Letztverbrauchern ...

... Clearingstelle ist die Klärung von Fragen und Streitigkeiten zur Anwendung der §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...

... gegen den unlauteren Wettbewerb gelten für Verstöße gegen die §§ 16 bis 33 entsprechend.  ...

... den Übertragungsnetzbetreibern nur die Vergütungen nach den §§ 16 bis 33 sowie die Prämien nach den §§ 33g und 33i berechnet werden und hierbei die ...

... und Letztverbraucher gelieferte Strom mindestens Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 sein muss, damit die Verringerung der EEG-Umlage in Anspruch genommen werden kann; hierbei ...

... und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden sind und die die Voraussetzungen des § 33 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der jeweils zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der ... liefern, in diesem Kalendermonat Strom im Sinne der §§ 23, 24, 25, 27 bis 30, 32 und 33 ist; für die Berechnung dieser Strommenge darf nur Strom aus erneuerbaren Energien ... und nicht tatsächlich nach § 8 abgenommen oder nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. März 2012 geltenden Fassung ... die vor dem 1. April 2012 in Betrieb genommen worden sind, gilt nach dem 31. Dezember 2013 § 33 Absatz 4; im Übrigen gilt das Erneuerbare-Energien-Gesetz in der am 31. März 2012 ... nach § 3 Nummer 5 in Betrieb genommen worden sind, gilt nach dem 31. Dezember 2013 § 33 Absatz 4 und im Übrigen, unabhängig von der installierten Leistung und vorbehaltlich des ... dem 31. März 2012 und vor dem 1. Januar 2014 in Betrieb genommen worden sind, findet § 33 erst ab dem 1. Januar 2014 Anwendung. Satz 1 gilt nicht für Anlagen, die in den ... den Anwendungsbereich der Absätze 18 Satz 2 und 18a fallen; auf diese Anlagen findet § 33 Absatz 1 bis 3 und 5 keine Anwendung. (20) Für Anlagen, die nach dem 31. Dezember ...

... 2.4 Referenzmarktwert bei Strom aus solarer Strahlungsenergie nach den §§ 32 und 33 2.4.1 Die Höhe des energieträgerspezifischen Referenzmarktwerts ...

... wie folgt geändert: aaaa) Im Eingangssatz wird nach der Angabe „§ 33 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt. bbbb) In Doppelbuchstabe aa ... genommen wurde, um weitere 3 Prozent und 3. für Strom aus Anlagen nach § 33 Absatz 1, die nach dem 30. Juni 2010 in Betrieb genommen wurden, einmalig um 13 Prozent, und wenn ... § 8 oder § 9 der Baunutzungsverordnung festgesetzt hat." 4. § 33 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für Strom aus Anlagen nach Absatz 1 ... 5 angefügt: „(4) Für Strom aus Anlagen nach den §§ 32 und 33 Absatz 2, die vor dem 1. Juli 2010 in Betrieb genommen wurden, gelten, vorbehaltlich des Absatzes ... 2010 in Betrieb genommen wurden, gelten, vorbehaltlich des Absatzes 1, die §§ 32 und 33 Absatz 2 in der am 30. Juni 2010 geltenden Fassung. (5) Unternehmen des ...

... 8 wird wie folgt gefasst: „8. solarer Strahlungsenergie (§§ 32 und 33 ) ab dem Jahr 2012: 9,0 Prozent." b) Die Absätze 3 und 4 werden wie folgt ... 31. August 2011 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden, und aus Anlagen nach § 33 , die nach dem 30. Juni 2011 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden, sinkt ... Vergütung abweichend von Absatz 1 22,07 Cent pro Kilowattstunde." 3c. § 33 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „43,01 ... von ihnen gelieferte Strommenge, mindestens 50 Prozent Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 liefern." 4. § 55 wird wie folgt gefasst: „§ 55 ... 20 und 32 in der bis zum 30. April 2011 geltenden Fassung. Für Strom aus Anlagen nach § 33 , die vor dem 1. Juli 2011 in Betrieb genommen worden sind, gelten, unbeschadet des Absatzes 1, ... Juli 2011 in Betrieb genommen worden sind, gelten, unbeschadet des Absatzes 1, §§ 20 und 33 in der am 30. April 2011 geltenden Fassung. (8) Auf Strom, den ...

... für Strom aus solarer Strahlungsenergie". b) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst: „§ 33 Marktintegrationsmodell für Anlagen zur ... b) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst: „§ 33 Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer ... nach dem Wort „abgenommen" die Wörter „oder nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht" gestrichen. b) Absatz 2 Satz 5 wird aufgehoben.  ... 18 Absatz 1 Nummer 2 wird nach den Wörtern „bei dem" die Angabe „§ 33 " durch die Angabe „§ 32" ersetzt. 5. § 19 wird wie folgt ... hat" die Wörter „oder der Strom erstmals nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht worden ist" gestrichen. 9. § 27 Absatz 6 wird wie folgt ... 27 Absatz 1 Satz 2." 11. Die §§ 32 und 33 werden wie folgt gefasst: „§ 32 Solare Strahlungsenergie (1) ... für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt endgültig. § 33 Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie ... „§ 16" die Wörter „einschließlich der Vergütung nach § 33 Absatz 2" gestrichen. b) Dem Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:  ... worden sind, ferner nur berücksichtigt werden, soweit die Strommenge, die nach § 33 Absatz 1 dem Grunde nach in dem Kalenderjahr vergütungsfähig ist, nicht ... Vergütungsanspruch nach § 16 besteht, der nicht nach § 17 verringert ist; § 33 Absatz 1 ist nicht anzuwenden, b) von den Letztverbraucherinnen und ... 1 werden nach dem Wort „Anlage" die Wörter „sowie die Strommenge nach § 33 Abs. 2" gestrichen. 17. § 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nach den Wörtern „Strahlungsenergie, der" die Wörter „nach § 33 Absatz 2" gestrichen. 20. § 63a wird wie folgt gefasst:  ... e) In Absatz 16 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb werden nach der Angabe „§ 33 Absatz 2" die Wörter „des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. März ... die vor dem 1. April 2012 in Betrieb genommen worden sind, gilt nach dem 31. Dezember 2013 § 33 Absatz 4; im Übrigen gilt das Erneuerbare-Energien-Gesetz in der am 31. März 2012 ... nach § 3 Nummer 5 in Betrieb genommen worden sind, gilt nach dem 31. Dezember 2013 § 33 Absatz 4 und im Übrigen, unabhängig von der installierten Leistung und vorbehaltlich des ... dem 31. März 2012 und vor dem 1. Januar 2014 in Betrieb genommen worden sind, findet § 33 erst ab dem 1. Januar 2014 Anwendung. Satz 1 gilt nicht für Anlagen, die in den ... den Anwendungsbereich der Absätze 18 Satz 2 und 18a fallen; auf diese Anlagen findet § 33 Absatz 1 bis 3 und 5 keine Anwendung. (20) Für Anlagen, die nach dem 31. ...

... in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung sind die §§ 19, 20, 23 bis 33 und 66 sowie die Anlagen 1 bis 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2011 ...

... für gasförmige Energieträger". f) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst: „§ 33 Solare Strahlungsenergie in, an oder auf ... f) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst: „§ 33 Solare Strahlungsenergie in, an oder auf Gebäuden". g) Nach der Angabe zu ... Strahlungsenergie in, an oder auf Gebäuden". g) Nach der Angabe zu § 33 werden folgende Angaben eingefügt: „Teil 3a Direktvermarktung  ... werden. Dies gilt nicht für abweichende vertragliche Vereinbarungen zu den §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie zu den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ... Energien oder Grubengas einsetzen, mindestens nach Maßgabe der §§ 18 bis 33 vergüten. Dies gilt nur für Strom, der tatsächlich nach § 8 abgenommen oder ... für Strom, der tatsächlich nach § 8 abgenommen oder nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht worden ist. Auf die zu erwartenden Zahlungen sind monatliche Abschläge in ... Strom aus solarer Strahlungsenergie, wenn für diesen Strom eine Vergütung nach § 33 Absatz 2 in Anspruch genommen worden ist. (3) Anlagenbetreiberinnen und ... bis 28 jeweils anteilig nach der Bemessungsleistung der Anlage und 2. bei dem § 33 jeweils anteilig nach der installierten Leistung der Anlage im Verhältnis zu dem ... aus solarer Strahlungsenergie (1) Die Vergütungen nach den §§ 32 und 33 verringern sich für Strom aus Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2011 in Betrieb genommen ... der Absätze 2 bis 7. (2) Die Vergütungen nach den §§ 32 und 33 verringern sich vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 ab dem Jahr 2012 jährlich zum 1. ... um 7,5 Prozentpunkte. (5) Die Vergütungen nach den §§ 32 und 33 verringern sich ab dem Jahr 2012 gegenüber den jeweils am 1. Januar geltenden ... § 8 Absatz 1 oder 2 eingespeist hat oder der Strom erstmals nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht worden ist. (2) Die Vergütungen sind jeweils für die ... den nachfolgenden Vorschriften nichts anderes ergibt." 18. Die §§ 23 bis 33 werden durch folgende §§ 23 bis 33 ersetzt: „§ 23 Wasserkraft ... ergibt." 18. Die §§ 23 bis 33 werden durch folgende §§ 23 bis 33 ersetzt: „§ 23 Wasserkraft (1) Für Strom aus Wasserkraft ... für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt endgültig. § 33 Solare Strahlungsenergie in, an oder auf Gebäuden (1) Für Strom aus Anlagen ... sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen." 19. Nach § 33 wird folgender Teil 3a eingefügt: „Teil 3a Direktvermarktung  ... Strom bei der konkreten Anlage im Fall einer Vergütung nach den §§ 23 bis 33 , auch unter Berücksichtigung der §§ 17 bis 21, tatsächlich in Anspruch ... von Netzbetreibern nach § 16 vergüteten Strommenge entsprechend den §§ 16 bis 33 verpflichtet. (1a) Vorgelagerte Übertragungsnetzbetreiber sind ferner zur ... Zahlungen von Vergütungen nach § 16 einschließlich der Vergütung nach § 33 Absatz 2 zu speichern, 3. die Zahlungen von Prämien nach den §§ 33g und ... einen Anspruch auf Abnahme und Vergütung nach den §§ 16 bis 33 , bis auch diese Netzbetreiber eine Strommenge abnehmen, die dem Durchschnittswert entspricht. ... a) mindestens 50 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 und b) mindestens 20 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 29 bis ... 33 und b) mindestens 20 Prozent des Stroms ist Strom im Sinne der §§ 29 bis 33 ; bei der Berechnung der Anteile nach Halbsatz 1 darf Strom im Sinne der §§ ... bei der Berechnung der Anteile nach Halbsatz 1 darf Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 nur bis zu der Höhe des aggregierten Bedarfs der gesamten belieferten Letztverbraucherinnen ... Clearingstelle ist die Klärung von Fragen und Streitigkeiten zur Anwendung der §§ 3 bis 33i, 45, 46, 56 und 66 sowie der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ... den Übertragungsnetzbetreibern nur die Vergütungen nach den §§ 16 bis 33 sowie die Prämien nach den §§ 33g und 33i berechnet werden und hierbei die ... 4. zur Berücksichtigung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, der nach § 33 Absatz 2 selbst verbraucht wird, bei den Veröffentlichungspflichten nach § 48 und bei ... werden, 2a. im Anwendungsbereich der Vergütung von Strom aus Anlagen nach § 33 Absatz 1, den die Anlagenbetreiberin, der Anlagenbetreiber oder Dritte in unmittelbarer ... Dritte in unmittelbarer räumlicher Nähe zur Anlage verbrauchen, abweichend von § 33 Absatz 2 a) die zeitliche Geltung der Vergütung und die Vergütungsdauer, ... und Letztverbraucher gelieferte Strom mindestens Strom im Sinne der §§ 23 bis 33 sein muss, damit die Verringerung der EEG-Umlage in Anspruch genommen werden kann; hierbei ... und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden sind und die die Voraussetzungen des § 33 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der jeweils zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der ... liefern, in diesem Kalendermonat Strom im Sinne der §§ 23, 24, 25, 27 bis 30, 32 und 33 ist; für die Berechnung dieser Strommenge darf nur Strom aus erneuerbaren Energien ... und nicht tatsächlich nach § 8 abgenommen oder nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht worden ist und d) die jeweiligen Anlagenbetreiberinnen und ... 2.4 Referenzmarktwert bei Strom aus solarer Strahlungsenergie nach den §§ 32 und 33 2.4.1 Die Höhe des energieträgerspezifischen Referenzmarktwerts ...

...  Die Übertragungsnetzbetreiber dürfen den nach den §§ 16 bis 33 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vergüteten Strom nur am vortägigen oder ...