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§ 2 - Futtermittelverordnung (FuttMV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2004; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 18.07.2018 BGBl. I S. 1219
Geltung ab 15.04.1981; FNA: 7825-1-4 Futtermittel
67 frühere Fassungen | wird in 72 Vorschriften zitiert

§ 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel



Für Diätfuttermittel werden die in Anlage 1 Spalte 1 aufgeführten besonderen Ernährungszwecke festgesetzt, soweit in einem unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Union auf Grund des Artikels 10 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9, L 175 vom 4.7.2015, S. 126) in der jeweils geltenden Fassung keine besonderen Ernährungszwecke ergänzt oder gestrichen oder dort keine wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmale ergänzt, gestrichen oder geändert werden.



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Frühere Fassungen von § 2 Futtermittelverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 31.07.2018Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung und der BVL-Aufgabenübertragungsverordnung
vom 18.07.2018 BGBl. I S. 1219
aktuell vorher 01.09.2016Artikel 1 Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
vom 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
aktuell vorher 01.09.2010Artikel 2 Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
vom 22.07.2010 BGBl. I S. 996
aktuellvor 01.09.2010früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 2 Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Anlage 1 FuttMV (zu §§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1) Verzeichnis der für Diätfuttermittel festgesetzten Verwendungszwecke *) (vom 31.07.2018)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 19.07.2011 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 41. FuttMVÄndV
... derjenige die Endprobe sachgerecht zu lagern und aufzubewahren." 3. Nach § 9a wird folgender § 10 eingefügt: „§ 10 Inverkehrbringen bestimmter ...

Erste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung und der BVL-Aufgabenübertragungsverordnung
V. v. 18.07.2018 BGBl. I S. 1219
Artikel 1 FuttMVuaÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... „Verordnung (EU) 2017/2279 (ABl. L 328 vom 12.12.2017, S. 3)" ersetzt. 2. In § 2 wird die Angabe „(ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9)" durch die Wörter „(ABl. L ... die Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „ §§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 12. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert: ...

Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... 1 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel". 3. § 9a wird § 2 ; in ihm werden die Wörter „Anlage 2a Spalte 1" durch die Wörter „Anlage ... durch die Wörter „Anlage 1 Spalte 1" ersetzt. 4. Nach dem neuen § 2 wird folgende Gliederungseinheit eingefügt: „Unterabschnitt 2 Kennzeichnung ... eingefügt: „Abschnitt 3 Überwachung". 34. § 2 wird § 27. 35. § 3 wird § 28. 36. § 4 wird § 29. ...

Vierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 20.12.2010 eBAnz AT135 2010 V1
Artikel 1 40. FuttMVÄndV
... (BGBl. I S. 996) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 9a wird folgender § 10 eingefügt: „§ 10 Inverkehrbringen bestimmter ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 2 10. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung
... wird gestrichen. 6. Die §§ 8 und 9 werden aufgehoben. 7. § 9a wird wie folgt gefasst: „§ 9a Verwendungszwecke für ... und 9 werden aufgehoben. 7. § 9a wird wie folgt gefasst: „§ 9a Verwendungszwecke für Diätfuttermittel Für Diätfuttermittel werden ... Auf Sachverhalte, die vor dem 1. September 2010 entstanden sind, sind die §§ 1 bis 9, 9a , 10 bis 15, 18, 19, 24, 25 und 26 Absatz 1, §§ 27, 36 und die Anlagen 1, 1a, 2, 2a, 4 ... a) In der Überschrift wird der Klammerzusatz „(zu den §§ 9a und 11 bis 13)" durch den Klammerzusatz „(zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" ...