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Anlage 7 - Mess- und Eichverordnung (MessEV)

Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011 (Nr. 58); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27
Geltung ab 01.01.2015; FNA: 7141-8-1 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

14 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 35 Vorschriften zitiert

Anlagen

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Anlage 7 (zu § 34 Absatz 1 Nummer 1) Besondere Eichfristen für einzelne Messgeräte*

Anlage 7 hat 4 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert

Tabelle 1

Ordnungs- nummer	Messgeräteart	Eichfrist in Jahren, sofern nicht anders angegeben
1.	Messgeräte zur Bestimmung der Länge oder Kombinationen von Längen zur Längen- oder Flächenbestimmung
1.1	verkörperte Längenmaße, mechanische Messkluppen und mechanische Messschieber	nicht befristet
1.2	Längenmessgeräte im Einzelhandel, die die Länge von länglichen Gebilden während einer Vorschubbewegung bestimmen	nicht befristet
1.3	Messgeräte zur Bestimmung des Muskelfleischanteils an Schweineschlachtkörpern anhand der Dicke der Speck- oder Muskelschichten (Choirometer)	1
2.	Messgeräte zur Bestimmung der Masse
2.1	Gewichtstücke
2.1.1	Gewichtstücke	4
2.2	Nichtselbsttätige Waagen
2.2.1	nichtselbsttätige Waagen mit einer Höchstlast von 3.000 Kilogramm oder mehr mit Ausnahme der Baustoffwaagen	3
2.2.2	nichtselbsteinspielende Fein- und Präzisionswaagen	4
2.2.3	nichtselbsteinspielende Handelswaagen mit einer Höchstlast von weniger als 350 Kilogramm	4
2.2.4	Waagen zum Wiegen von Personen einschließlich der Säuglingswaagen und der Waagen zur Feststellung des Geburtsgewichts mit Ausnahme der Bettenwaagen und Waagen nach Nummer 2.2.5	4
2.2.5	Waagen zum Verwiegen von Personen, soweit sie nicht in Krankenhäusern aufge- stellt sind	nicht befristet
2.2.6	Säuglingswaagen, Waagen zur Bestimmung des Geburtsgewichts	4
2.2.7	Behälterwaagen für verflüssigte Gase mit fest mit der Waage verbundenem Druck- gasbehälter, dem das Messgut stoßfrei zugeführt und entnommen wird	4
2.2.8	Viehwaagen in landwirtschaftlichen Betrieben	4
2.3	Selbsttätige Waagen
2.3.1	selbsttätige Kontrollwaagen einschließlich der selbsttätigen Sortierwaagen	1
2.3.2	selbsttätige Waagen mit Etikettendruckwerk, die zur Herstellung von Fertigpackungen ungleicher Füllmenge verwendet werden	1
2.3.3	selbsttätige Gleiswaagen mit einer Höchstlast von 3.000 Kilogramm oder mehr	3
2.3.4	(aufgehoben)
3.	Messgeräte zur Bestimmung der Temperatur
3.1	Flüssigkeits-Glasthermometer mit Ausnahme der Thermometer nach Nummer 3.2	15
3.2	Thermometer für Messgeräte zur Bestimmung des Feuchtegehalts von Getreide oder Ölfrüchten	nicht befristet
3.3	Messgeräte zur Bestimmung der Temperatur in Lagerbehältern oder Rohrleitungen mit Messwiderständen aus Platin oder Nickel, wenn der Isolationswiderstand und die Richtigkeit der Temperaturanzeige ohne Ausbau des Temperaturaufnehmers in zweijährigem Abstand von der zuständigen Behörde überprüft werden	6
4.	Messgeräte zur Bestimmung des Drucks
4.1	Druckmessgeräte, die nicht Reifendruckmessgeräte für Kraftfahrzeugreifen sind, der Klassen 0,1 bis 0,6	1
5.	Messgeräte zur Bestimmung des Volumens
5.1	Hohlmaße für flüssige Messgüter
5.1.1	Flüssigkeitsmaße	nicht befristet
5.1.2	Ausschankmaße	nicht befristet
5.1.3	Transport-Messbehälter	9
5.1.4	Holzfässer und Kunststofffässer	5
5.1.5	Metallfässer	8
5.1.6	Fässer aus nicht rostendem Stahl Nummer 1.4301 nach DIN EN 10028-7, Ausgabe Februar 2008, oder aus einem gleichwertigen Werkstoff, mit oder ohne Kunststoff- ummantelung, die einen Innenüberdruck von 5 bar ohne bleibende Verformung aus- halten	nicht befristet
5.2	Hohlmaße für nichtflüssige Messgüter
5.2.1	Messbehälter	nicht befristet
5.3	Messgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
5.3.1	Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit Ausnahme der Messwerkzeuge nach den Nummern 5.3.2 und 5.3.3	3
5.3.2	Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit festen Maßwänden, bei denen der Maßraum und die Maßraumeinstellung einsehbar sind	nicht befristet
5.3.3	Volumenmessgeräte, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas sind	nicht befristet
5.3.4	Lagerbehälter und Lagergefäße, soweit sie nicht zu den Lagerbehältern nach Num- mer 5.3.5 oder 5.3.6 gehören	12
5.3.5	Lagergefäße, Haupt- und Zwischensammelgefäße nach dem Branntweinmono- polrecht	nicht befristet
5.3.6	Lagerbehälter, bei denen die Messbeständigkeit des Maßraums durch eine vollstän- dige Vermessung frühestens fünf Jahre nach der Konformitätsbewertung oder nach einer vorausgegangenen Eichung festgestellt ist und der Sumpf bei Behältern mit voll aufliegendem Boden nicht in den Maßraum einbezogen ist	nicht befristet
5.3.7	Volumenmessgeräte für Laborzwecke	nicht befristet
5.4	Messgeräte für strömende Flüssigkeiten außer Wasser
5.4.1	Messgeräte für verflüssigte Gase	1
5.4.2	Messgeräte für Milch, soweit sie nicht für die direkte Abgabe von Milch durch den Erzeuger an den Endverbraucher verwendet werden	1
5.4.3	Messgeräte für Schmieröle mit Viskositäten größer als 20 mPa•s im Messzustand	4
5.4.4	Ortsfeste Heizölzähler zur Versorgung einzelner Wohnungen	nicht befristet
5.5	Messgeräte für strömendes Wasser
5.5.1	Wasserzähler für Kaltwasser und ihre mechanischen Zusatzeinrichtungen mit Aus- nahme der Einrichtungen nach Nummer 5.5.5	6
5.5.2	Wasserzähler für Warmwasser mit Ausnahme der Zähler nach Nummer 5.5.4	6
5.5.3	elektronische Zusatzeinrichtungen für Wasserzähler (Kalt- und Warmwasser), sofern diese netzbetrieben sind und bei batteriebetriebenen Geräten die Lebensdauer der Batterie mindestens für diesen Zeitraum ausreicht oder ein Batteriewechsel ohne Verletzung von Kennzeichen möglich ist mit Ausnahme der Einrichtungen nach Nummer 6.8	8
5.5.4	Kondensatwasserzähler	8
5.5.5	Einrichtungen zur Messwertübertragung einschließlich der zugehörigen Messwert- geber an Wasserzählern	nicht befristet
5.6	Messgeräte für strömende Gase
5.6.1	Gaszähler, ausgenommen Wirkdruckgaszähler, soweit nicht unter den Nummern 5.6.2 bis 5.6.13 dieser Anlage etwas anderes festgelegt ist	5
5.6.2	Balgengaszähler mit einem maximalen Durchfluss von 10 m³/h oder kleiner sowie Turbinenradgaszähler mit dauergeschmierten Lagern der Turbinenradwelle (ohne Schmierungseinrichtung) sowie Ultraschallgaszähler mit einem maximalen Durch- fluss von mindestens 1.600 m³/h	8
5.6.3	Balgengaszähler mit einem maximalen Durchfluss von über 10 m³/h und kleiner 25 m³/h, Turbinenradgaszähler mit Schmierungseinrichtung mit einem maximalen Durchfluss von 4.000 m³/h und kleiner sowie Wirbelgaszähler	12
5.6.4	Balgen- und Drehkolbengaszähler mit einem maximalen Durchfluss von 25 m³/h bis 1.600 m³/h	16
5.6.5	Turbinenradgaszähler mit Schmierungseinrichtung mit einem maximalen Durchfluss von über 4.000 m³/h bis kleiner 16.000 m³/h	16
5.6.6	Drehkolbengaszähler mit einem maximalen Durchfluss von über 1.600 m³/h sowie Turbinenradgaszähler mit Schmierungseinrichtung mit einem maximalen Durchfluss von 16.000 m³/h und größer	nicht befristet
5.6.7	Drehkolbengaszähler, Turbinenradgaszähler, Wirbelgaszähler und Ultraschallgas- zähler im geschäftlichen Verkehr zwischen gleichbleibenden Partnern mit einem maximalen Durchfluss von mindestens 1.600 m³/h Gas im Betriebszustand, wenn ein Vergleichszähler eingebaut ist, der zu Vergleichsmessungen in Reihe geschaltet werden kann, oder wenn in Dauerreihenschaltung ein Vergleichszähler mit unter- schiedlichen physikalischen Messverfahren eingebaut ist oder zwei Ultraschallgas- zähler mit unterschiedlicher Reaktion auf Strömungseinflüsse eingebaut sind, unter der Voraussetzung, dass Vergleichsmessungen bei der ersten Inbetriebnahme und nachfolgend mindestens einmal jährlich ausgeführt werden, deren Ergebnisse keine Veränderungen der Abweichungen von mehr als der Hälfte der Eichfehlergrenzen gegenüber den bei der Inbetriebnahme festgestellten Abweichungen zeigen	nicht befristet
5.6.8	Wirkdruckgaszähler, wenn ein Filter vorgeschaltet ist, das durch Differenzdruck- messung mit Maximumanzeige überwacht wird, oder Wirkdruckgaszähler ohne Fil- ter, wenn die Blenden mindestens nach 2 Jahren von einer Eichbehörde oder einer staatlich anerkannten Prüfstelle überprüft werden und keine Beschädigungen oder Verschmutzungen aufweisen	4
5.6.9	Temperatur-, Zustands- und Dichte-Mengenumwerter für Gase	5
5.6.10	mechanische Zusatzeinrichtungen für Gasmessgeräte mit Ausnahme der Geber- geräte und der Schalteinrichtungen	5
5.6.11	elektronische Zusatzeinrichtungen für Gasmessgeräte, sofern diese netzbetrieben sind und bei batteriebetriebenen Geräten die Lebensdauer der Batterie mindestens für diesen Zeitraum ausreicht oder ein Batteriewechsel ohne Verletzung von Kenn- zeichen möglich ist mit Ausnahme der Einrichtungen nach Nummer 6.8	8
5.6.12	Gebergeräte für Gasmessgeräte und für deren Zusatzeinrichtungen	nicht befristet
5.6.13	Umschalt- und Zuschalteinrichtungen für Gaszähler	nicht befristet
6.	Messgeräte zur Bestimmung von Messgrößen bei der Lieferung von Elektrizi- tät
6.1	Elektrizitätszähler in der Ausführung als Einphasen- und Mehrphasen-Wechsel- stromzähler mit Induktionsmesswerk einschließlich Doppeltarifzähler, mit Aus- nahme der Zähler nach Nummer 6.2	16
6.2	Elektrizitätszähler in der Ausführung als Einphasen- und Mehrphasen-Wechsel- stromzähler mit Induktionsmesswerk als Messwandlerzähler, als mechanische Mehrtarif-, Maximum- und Überverbrauchszähler sowie mechanische Zusatzein- richtungen für Elektrizitätszähler	12
6.3	Elektrizitätszähler in der Ausführung als Einphasen- und Mehrphasen-Wechsel- stromzähler mit elektronischem Messwerk für direkten Anschluss und Anschluss an Messwandler sowie eingebaute und getrennt angeordnete elektronische Zusatz- einrichtungen für Elektrizitätszähler, sofern diese netzbetrieben sind und bei batte- riebetriebenen Geräten die Lebensdauer der Batterie mindestens für diesen Zeit- raum ausreicht oder ein Batteriewechsel ohne Verletzung von Kennzeichen möglich ist mit Ausnahme der Einrichtungen nach Nummer 6.8	8
6.4	Elektrizitätszähler für Gleichstrom mit Ausnahme der Elektrizitätszähler nach der Nummer 6.5	4
6.5	Elektrizitätszähler für Gleichstrom mit elektronischem Messwerk	8
6.6	Messwandler für Elektrizitätszähler	nicht befristet
6.7	Messgeräte und Zusatzeinrichtungen bei der Lieferung von Elektrizität für Elektrofahrzeuge und an Ladepunkten mit Ausnahme der Einrichtungen nach Nummer 6.8	8
6.8	Smart-Meter-Gateways, die den technischen Vorgaben des Teils 2 Kapitel 3 des Messstellenbetriebsgesetzes entsprechen sowie Kommunikationsadapter zur Anbindung von Messgeräten und Messeinrichtungen nach § 2 Satz 1 Nummer 10 des Messstellenbetriebsgesetzes an ein Smart-Meter-Gateway	nicht befristet
7.	Messgeräte zur Bestimmung der Wärmemenge (Wärme und Kälte in Kreislauf- systemen)
7.1	Wärmezähler und Kältezähler	6
7.2	Warm- und Heißwasserzähler für Wärmetauscher-Kreislaufsysteme	6
7.3	elektronische Zusatzeinrichtungen für Wärme- und Kältezähler, sofern diese netz- betrieben sind und bei batteriebetriebenen Geräten die Lebensdauer der Batterie mindestens für diesen Zeitraum ausreicht oder ein Batteriewechsel ohne Verletzung von Kennzeichen möglich ist mit Ausnahme der Einrichtungen nach Nummer 6.8	8
8.	Messgeräte zur Bestimmung von Dichte oder Massenanteil oder Massenkon- zentration oder Volumenkonzentration von Flüssigkeiten
8.1	Dichte- oder Gehaltsmessgeräte, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas hergestellt sind	nicht befristet
8.2	hydrostatische Waagen, Tauchkörper und Pyknometer aus Metall	4
8.3	Messgeräte zur Bestimmung des Fettgehalts von Milch und Milcherzeugnissen, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas hergestellt sind	nicht befristet
9.	Einzelne Messgeräte zur Bestimmung von Dichte oder Massenanteil oder Massenkonzentration oder Volumenkonzentration von anderen Medien als Flüssigkeiten
9.1	Getreideprober	4
9.2	Messgeräte zur Bestimmung des Feuchtegehalts von Getreide und Ölfrüchten, bei denen die Bestimmung des Feuchtegehalts über Infrarot-Spektralmesstechnik er- folgt	1
9.3	Messgeräte zur Bestimmung des Atemalkoholgehalts	6 Monate
9.4	Messgeräte zur Bestimmung des Fettgehalts von Milcherzeugnissen, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas hergestellt sind	nicht befristet
9.5	Messgeräte zur Bestimmung des Muskelfleischanteils von Schweineschlachtkör- pern (Choirometer)	1
10.	Messgeräte zur Bestimmung von sonstigen Messgrößen bei der Lieferung von strömenden Flüssigkeiten oder strömenden Gasen
10.1	Brennwertmessgeräte für Gase	1
10.2	Brennwert-Mengenumwerter für Gase	5
10.3	Gasdruckregelgeräte zur thermischen Gasabrechnung, wenn Geräte der Genauig- keitsklassen AC 2,5 und AC 5 mindestens einmal jährlich und Geräte der Genau- igkeitsklassen AC 10 mindestens in Zeitabständen, die der Eichfrist der zugehöri- gen Gaszähler entsprechen, vom Versorgungsunternehmen nachgeprüft, gekenn- zeichnet und die Ergebnisse aufgezeichnet werden	nicht befristet
11.	Messgeräte zur Bestimmung des Schalldruckpegels und daraus abgeleitete Messgrößen
12.	Messgeräte zur Bestimmung von Messgrößen im öffentlichen Verkehr
12.1	Radlastwaagen und Geschwindigkeitsmessgeräte für die amtliche Überwachung des öffentlichen Verkehrs	1
12.2	mechanische Stoppuhren für die amtliche Überwachung des öffentlichen Verkehrs	1
12.3	Taxameter einschließlich Wegstreckensignalgeber in Kraftfahrzeugen	1
13.	Messgeräte zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung
13.1	Messgeräte zur Bestimmung der Dosis ionisierender Photonenstrahlung mit einer radioaktiven Kontrollvorrichtung, die die Kontrolle des gesamten Dosimeters (De- tektor und Messwerterfassungs- und Anzeigesystem) gestattet und die über eine von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt ausgestellte Baumusterprüfbe- scheinigung verfügt und wenn der Verwender Kontrollmessungen entsprechend der für die Kontrollvorrichtung ausgestellten Baumusterprüfbescheinigung mindes- tens halbjährlich durchführt, die Ergebnisse aufzeichnet und mindestens sechs Jahre aufbewahrt	6
13.2	Passive, integrierende Dosimeter, wenn sie nach § 29 Absatz 1 und 2 von einer Dosimetriestelle verwendet werden	nicht befristet

*: Sofern für Zusatzeinrichtungen keine besondere Regelung getroffen wird, gilt die Eichfrist des angeschlossenen Messgeräts auch für die Zusatzeinrichtung.

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung V. v. 29. Januar 2024 BGBl. 2024 I Nr. 27 m.W.v. 31. Januar 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 7 MessEV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	31.01.2024	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27
aktuell vorher	03.11.2021	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 26.10.2021 BGBl. I S. 4742
aktuell vorher	08.05.2019	Artikel 3 Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung vom 30.04.2019 BGBl. I S. 579
aktuell vorher	16.08.2017	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 10.08.2017 BGBl. I S. 3098
aktuell	vor 16.08.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 7 MessEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 7 MessEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 MessEV Eichfrist

... beträgt zwei Jahre, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist 1. in Anlage 7 oder 2. in einer bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 erteilten Bauartzulassung der ...

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Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)

V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 649

Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2021¹ (vom 07.04.2021)

... 1 der Mess- und Eichverordnung, konkretisiert durch § 34 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 7 der Mess- und Eichverordnung . ... zur Verlängerung der Eichfrist gemäß § 34 Absatz 1 Num- mer 1 i. V. m. Anlage 7 Nummer 13.1 der Mess- und Eichverordnung nach Aufwand entsprechend den Schlüssel- zahlen 19.1.1 ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung

V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579

Anhang I 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 1 Nummer 6

Anhang II 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 2

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung

V. v. 26.10.2021 BGBl. I S. 4742

Artikel 1 3. MessEVÄndV

... durch die Wörter „des Messwertes" ersetzt. 11. Anlage 7 Tabelle 1 wird wie folgt geändert: a) In den Nummern 5.5.2, 7.1 und 7.2 wird in der Spalte ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung

V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579

Artikel 3 1. MessEGebVuaÄndV Änderung der Mess- und Eichverordnung

... so lange auf, bis die Gültigkeitsdauer der Bescheinigung endet." 5. Anlage 7 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.1.1 werden in der Spalte ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung

V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27

Artikel 1 4. MessEVÄndV Änderung der Mess- und Eichverordnung

... die Angabe „Absatz 5" durch die Angabe „Absatz 4" ersetzt. 4. Anlage 7 Tabelle 1 wird wie folgt geändert: a) In den Nummern 5.5.3, 5.6.11, 6.3, 6.7 und 7.3 werden ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung

V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3098

Artikel 1 2. MessEVÄndV

... II" durch die Wörter „den Anhängen I und II" ersetzt. 25. Anlage 7 Tabelle 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.1 werden in der Spalte ...

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