Artikel 10 - Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung (MesswNeuRegV k.a.Abk.)

V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010 (Nr. 58); Geltung ab 01.01.2015, abweichend siehe Artikel 10

13 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

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Artikel 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 10 ändert mWv. 1. Januar 2015 EichO mWv. 1. Januar 2018 MessEV § 7, § 24, mWv. 1. Dezember 2025 offen

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2015 in Kraft.

(2) Artikel 7 und Artikel 8 Nummer 1 treten am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(3) Die Eichordnung vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. Juni 2011 (BGBl. I S. 1035) geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft.

(4) In Artikel 1 treten § 7 Absatz 4 und § 24 Absatz 2 mit Ablauf des 31. Dezember 2017 sowie Abschnitt 3 und Anlage 6 mit Ablauf des 30. November 2025 außer Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 17. Dezember 2014.

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