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Anlage 1 - Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)

V. v. 16.06.2009 BGBl. I S. 1292 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger
10 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 9 Vorschriften zitiert

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen



 Anlagen und deren Benutzung
(soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen)
Anzahl der
Kehrungen im
Kalenderjahr
Anzahl der
Überprüfungen
1Feste Brennstoffe   
1.1ganzjährig regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage 4 
1.2regelmäßig in der üblichen Heizperiode benutzte Feuerstätte 3 
1.3Feuerstätte zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3
Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV) und erkennbar rückstandsarmer
Verbrennung
2 
1.4Blockheizkraftwerk2 
1.5nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte 2 
1.6mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte und
Räucheranlage
2 
1.7gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage 1 
1.8nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte
mit Einrichtungen zur Sicherstellung der Verbrennungsgüte (z. B. durch
CO-Sensoren)
1 
1.9notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen  einmal im
Kalenderjahr
1.10betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte  einmal im
Kalenderjahr
2Flüssige Brennstoffe   
2.1regelmäßig benutzte Feuerstätte 3 
2.2mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte 2 
2.3gelegentlich benutzte Feuerstätte 1 
2.4Verbrennungsluft- und Abluftanlagen von Anlagen nach
Nummer 2.1 - 2.3
 einmal im
Kalenderjahr
2.5betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte  einmal im
Kalenderjahr
2.6nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte  einmal im
Kalenderjahr
2.7Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und
Brennstoffzellenheizgerät
 einmal im
Kalenderjahr
2.8Anlagen nach Nummer 2.6, die mit schwefelarmem Heizöl nach
DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heizölen mit
gleichwertiger Qualität betrieben werden,
sofern es sich um eine raumluftab-
hängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck
oder eine raumluftunabhängige Feuerstätte handelt
 einmal in
jedem zweiten
Kalenderjahr
2.9Anlage nach Num-
mer 2.7, die mit schwe-
felarmem Heizöl nach
DIN 51603 Teil 1 oder
anderen leichten Heiz-
ölen mit gleichwertiger
Qualität betrieben wer-
den
 einmal in
jedem
zweiten
Kalender-
jahr
2.10Anlage nach Nummer 2.8 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des
Verbrennungsprozesses
 einmal in
jedem dritten
Kalenderjahr
2.11ortsfeste Netzersatzanlage (Notstromaggregat)  einmal in
jedem dritten
Kalenderjahr
3Gasförmige Brennstoffe   
3.1raumluftabhängige Feuerstätte  einmal im
Kalenderjahr
3.2raumluftunabhängige Feuerstätte  einmal in
jedem zweiten
Kalenderjahr
3.3raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für
Überdruck
 einmal in
jedem zweiten
Kalenderjahr
3.4Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und
Brennstoffzellenheizgerät
 einmal in
jedem zweiten
Kalenderjahr
3.5Anlage nach 3.2 oder 3.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher
Regelung des Verbrennungsprozesses
 einmal in
jedem dritten
Kalenderjahr






 

Frühere Fassungen von Anlage 1 KÜO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 13.04.2013Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
vom 08.04.2013 BGBl. I S. 760

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 1 KÜO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KÜO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 KÜO Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen (vom 13.04.2013)
... (4) Die Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen richtet sich nach Anlage 1. Treffen bei Anlagen unterschiedliche Kehr- oder Überprüfungspflichten zu, so ... oder des zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers die in Anlage 1 bestimmte Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen erhöhen, wenn es die Betriebs- ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... von 1,05 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer festgesetzt." 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.8 werden die Wörter „Anlagen ...