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§ 11 - Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Artikel 22 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147, 1179 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 01.01.2020; FNA: 53-10 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
4 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 32 Vorschriften zitiert
Kapitel 2 Leistungen
Abschnitt 2 Prämie, Dienstgeld, Zuschläge
§ 10 ←
→ § 11a

§ 11 Prämie


§ 11 wird in 6 Vorschriften zitiert

Reservistendienst Leistende erhalten für jeden Tag Reservistendienst eine Prämie nach Spalte 2 der Tabelle in Anlage 2.

§ 10 ←
→ § 11a

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Zitierungen von § 11 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 USG Teilzeit (vom 01.01.2020)
... nach § 30a Absatz 1 des Soldatengesetzes werden Leistungen nach den §§ 5 bis 9, 11 und 14 anteilig gewährt. Die Leistungen nach den §§ 12 bis 17 und 23 ...
§ 10 USG Kaufkraftausgleich
... Leistungen nach den §§ 11 sowie 15 bis 19 unterliegen dem Kaufkraftausgleich in entsprechender Anwendung von § 55 des ...
Anlage 2 USG (zu den §§ 11, 14 und 19) Prämie, Dienstgeld, Auslandszuschlag
...    Dienstgrad Prämie nach § 11 Auslandszuschlag nach § 19 1 Grenadier, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV)
V. v. 05.04.1988 BGBl. I S. 505; zuletzt geändert durch Artikel 84 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 1 BAföG-EinkommensV Leistungen der sozialen Sicherung (vom 01.01.2024)
... und Zuschläge (§ 10), c) Dienstgeld ( § 11 ), d) allgemeine Leistungen (§ 17), e) ...

WDO-Bezügeverordnung (WDOBezV)
V. v. 17.08.2020 BGBl. I S. 1964
§ 1 WDOBezV Dienstbezüge und Wehrsold
... sind 1. für Reservistendienst Leistende a) die Prämie nach § 11 des Unterhaltssicherungsgesetzes , b) der Zuschlag für längeren Dienst nach § 12 des ... Wehrdienst im Spannungs- und Verteidigungsfall leisten, a) die Prämie nach § 11 des Unterhaltssicherungsgesetzes , b) der Auslandsverwendungszuschlag nach § 18 des Unterhaltssicherungsgesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 19b SVReformG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... durch das Wort „Prämien" ersetzt. b) Nach der Angabe zu § 11 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 11a Prämie für besondere ... „23 Absatz 2" durch die Angabe „23 Absatz 3" ersetzt. 3. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt: „§ 11a Prämie für ...


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