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§ 138 - Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

Artikel 1 G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434 (Nr. 14); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3214
Geltung ab 01.01.2016, abweichend siehe Artikel 3; FNA: 7631-11 Versicherungsaufsichtsrecht
21 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 325 Vorschriften zitiert

§ 138 Prämienkalkulation in der Lebensversicherung; Gleichbehandlung



(1) 1Die Prämien in der Lebensversicherung müssen unter Zugrundelegung angemessener versicherungsmathematischer Annahmen kalkuliert werden und so hoch sein, dass das Lebensversicherungsunternehmen allen seinen Verpflichtungen nachkommen und insbesondere für die einzelnen Verträge ausreichende Deckungsrückstellungen bilden kann. 2Hierbei kann der Finanzlage des Versicherungsunternehmens Rechnung getragen werden, ohne dass planmäßig und auf Dauer Mittel eingesetzt werden dürfen, die nicht aus Prämienzahlungen stammen.

(2) Bei gleichen Voraussetzungen dürfen Prämien und Leistungen nur nach gleichen Grundsätzen bemessen werden.

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Zitierungen von § 138 VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 138 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48b VAG Sondervergütungs- und Provisionsabgabeverbot (vom 29.07.2017)
... oder Prämienreduzierung des vermittelten Vertrags verwendet wird. § 138 Absatz 2 , § 146 Absatz 2 Satz 1, § 161 Absatz 1 und § 177 Absatz 1 bleiben ...
§ 141 VAG Verantwortlicher Aktuar in der Lebensversicherung
... der Berechnung der Prämien und der Deckungsrückstellungen die Grundsätze des § 138 und des § 341f des Handelsgesetzbuchs sowie die Grundsätze der auf Grund ...
§ 146 VAG Substitutive Krankenversicherung
... zu bestätigen. (2) Auf die substitutive Krankenversicherung ist § 138 Absatz 2 entsprechend anzuwenden. Die Prämien für das Neugeschäft ...
§ 161 VAG Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr (vom 06.11.2015)
... Versicherungen mit Rückgewähr der Prämie übernehmen, gelten die §§ 138 , 139, 140 Absatz 1, die §§ 141, 142 und 145 Absatz 4 sowie § 336 entsprechend. ...
§ 210 VAG Kleinere Vereine
... kleinerer Vereine Abweichungen von § 39 Absatz 1 sowie von den §§ 125, 138 , 141, 146, 147, 149, 152 und 156 gestatten. Soweit sich die Abweichungen auf die ...
§ 234 VAG Anzuwendende Vorschriften
... zu beachtenden arbeits- und sozialrechtlichen Vorschriften ist. Von § 138 können Pensionskassen mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde abweichen. (4) ...
 
Zitat in folgenden Normen

Aktuarverordnung (AktuarV)
V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 776
§ 5 AktuarV Angemessenheitsbericht
... und vertragsrechtlichen Regelungen im Einklang mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 138 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes stehen und zu einer im Einklang mit den vertraglichen Vereinbarungen stehenden ...

Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung (PFAV)
V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 842; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 10.10.2018 BGBl. I S. 1653
§ 2 PFAV Angemessenheitsbericht
... Regelungen im Einklang mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 138 Absatz 2 in Verbindung mit § 212 Absatz 1 und § 237 Absatz 1 Satz 1 des ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen
G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2553
Artikel 2 VAMoG Folgeänderungen (vom 31.12.2015)
... durch das Wort „oder" ersetzt und werden die Wörter „oder § 138 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" gestrichen. (33) Die Gewerbeordnung in der ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2789
Artikel 2 VersVertrRÄndG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... Leistungserhöhung oder Prämienreduzierung des vermittelten Vertrags verwendet wird. § 138 Absatz 2 , § 146 Absatz 2 Satz 1, § 161 Absatz 1 und § 177 Absatz 1 bleiben ...