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Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 750 Bergbau und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
10.01.2024Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umwelt­verträg­lichkeits­prüfung bergbau­licher Vorhaben
vom 18.12.2023 (BGBl. 2024 I Nr. 2)
Artikel 1Verordnung über die Umwelt­verträg­lichkeits­prüfung bergbau­licher Vorhaben (UVP-V Bergbau)
28.09.2023Gesetz zur Änderung des Raumordnungs­gesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
vom 22.03.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88)
Artikel 4Bundes­berg­gesetz (BBergG)