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Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 805 Arbeitsschutz und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.04.2024Cannabis­gesetz (CanG)
vom 27.03.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 109)
Artikel 9Jugendarbeitsschutz­gesetz (JArbSchG)
16.02.2024Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mit­verbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbots­verordnung
vom 13.02.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 43)
Artikel 2Chemikalien-Verbots­verordnung (ChemVerbotsV)
16.01.2024Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des In­verkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV)
vom 10.01.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 6)
 
01.01.2024Personengesellschafts­rechtsmodernisierungs­gesetz (MoPeG)
vom 10.08.2021 (BGBl. I S. 3436)
Artikel 115Chemikalien­gesetz (ChemG)
24.11.2023Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikalien­gesetzes
vom 16.11.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 313)
Artikel 1Chemikalien­gesetz (ChemG)
02.07.2023Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unions­recht melden
vom 31.05.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140)
Artikel 2Arbeitsschutz­gesetz (ArbSchG)