Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 8053 Sonstige Vorschriften und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
16.02.2024	Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mit­verbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbots­verordnung vom 13.02.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 43)	Artikel 2	Chemikalien-Verbots­verordnung (ChemVerbotsV) Synopse der 3 Änderungen
16.01.2024	Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des In­verkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV) vom 10.01.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 6)
01.01.2024	Personengesellschafts­rechtsmodernisierungs­gesetz (MoPeG) vom 10.08.2021 (BGBl. I S. 3436)	Artikel 115	Chemikalien­gesetz (ChemG) Synopse der 2 Änderungen
24.11.2023	Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikalien­gesetzes vom 16.11.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 313)	Artikel 1	Chemikalien­gesetz (ChemG) Synopse der 17 Änderungen