Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 910 Allgemeines Straßenbaurecht und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.07.2021Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßen­gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
vom 31.05.2021 (BGBl. I S. 1221, Nr. 27)
Artikel 2Eisenbahnkreuzungs­gesetz
Verordnung zur Änderung kreuzungs­recht­licher Vorschriften
vom 18.05.2021 (BGBl. I S. 1181, Nr. 26)
Änderungen / Synopse
Artikel 11. Eisenbahnkreuzungs­verordnung (1. EKrV)
Artikel 2Ablösungs­beträge-Berechnungs­verordnung (ABBV)


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