Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 9510 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Seeschifffahrt und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
16.09.2025	Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1239 zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den See­verkehr vom 10.09.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 208)	Artikel 1	Anlaufbedingungs­verordnung (AnlBV) Synopse der Änderungen
10.07.2025	Dreiundzwanzigste Schiffssicherheits­anpassungs­verordnung vom 02.07.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 156)	Artikel 2	Seeaufgaben­gesetz (SeeAufgG) Synopse der Änderungen
02.04.2025	Dritte Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebühren­verordnung und weiterer schifffahrtsrecht­licher Vorschriften vom 25.03.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 100)	Artikel 5	Verordnung über die Sicherung der Seefahrt Synopse der Änderungen
01.01.2025	Viertes Bürokratieentlastungs­gesetz vom 23.10.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) Änderungen / Synopse	Artikel 71	Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz (SUG) Synopse der 22 Änderungen
		Artikel 72	Seeaufgaben­gesetz (SeeAufgG) Synopse der Änderungen
			Verordnung über die Sicherung der Seefahrt Synopse der Änderungen
			Verordnung zur Durchführung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes (DVSUG) (Außerkrafttreten)
14.12.2024	Verordnung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie vom 11.12.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 411)	Artikel 26	Verordnung über die Küstenschifffahrt (Außerkrafttreten)