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Artikel 12 - GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2387 (Nr. 45); zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Geltung ab 15.12.2018, abweichend siehe Artikel 13

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 11a ←

→ Artikel 12a

Artikel 12 Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

Artikel 12 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2019 BBhV § 2

In § 2 Absatz 2 Satz 1 der Bundesbeihilfeverordnung vom 13. Februar 2009 (BGBl. I S. 326), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. Juli 2018 (BGBl. I S. 1232) geändert worden ist, wird das Wort „Übergangsgebührnisse," gestrichen.

Artikel 11a ←

→ Artikel 12a

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Zitierungen von Artikel 12 GKV-VEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12 GKV-VEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GKV-VEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 13 GKV-VEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 15.12.2018)

... in Kraft. (2) Die Artikel 2, 3, 5, 7 Nummer 3, 4 und 5 sowie die Artikel 8, 9, 10, 11, 12 und 12a treten am 1. Januar 2019 in Kraft. (3) (aufgehoben) (4) Artikel 11a ...

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