Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 13 - Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung (RheinSchPersEV)

Artikel 1 V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.03.2024 BGBl. 2024 II Nr. 97
Geltung ab 14.04.2023; FNA: 9500-1-9 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

5 weitere Fassungen

wird in 14 Vorschriften zitiert

§ 12a ←

→ Anlage 1

§ 13 Nichtanwendung von Vorschriften

Die Schiffspersonalverordnung-Rhein (Anlage 1 zu Artikel 1 Satz 1 Nummer 1 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt vom 2. und 3. Dezember 2020, Protokoll 22 (Anlage 4 zu Artikel 1 Nummer 2 Satz 1 der Verordnung vom 20. Mai 2021 (BGBl. 2021 II S. 442)) geändert worden ist, ist nicht mehr anzuwenden.

§ 12a ←

Inhaltsverzeichnis

→ Anlage 1

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/13_RheinSchPersEV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben