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Artikel 13 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 (Nr. 35)
Geltung ab 01.12.2021, abweichend siehe Artikel 61; FNA: 900-17/1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

61 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

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Artikel 13 Änderung des De-Mail-Gesetzes

Artikel 13 ändert mWv. 1. Dezember 2021 DeMailG § 7, § 15

(FNA 206-4)

Das De-Mail-Gesetz vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 7 Absatz 4 werden die Wörter „§ 47 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 18 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" ersetzt.
2.: In § 15 Satz 1 werden nach den Wörtern „des Telekommunikationsgesetzes" die Wörter „, des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" eingefügt.

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