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§ 290a - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch

235 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 986 Vorschriften zitiert

Fünftes Kapitel Sonderregelungen

Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle

Elfter Unterabschnitt Finanzierung

Fünfter Titel Erstattungen

§ 290 ←

→ § 291

§ 290a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet

§ 290a wird in 2 Vorschriften zitiert

Bei Renten, die nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnet worden sind, werden die Aufwendungen der Träger der Rentenversicherung für die Berücksichtigung von Zeiten, für die bei Renten, die nach den Vorschriften dieses Buches berechnet werden, eine Nachversicherung als durchgeführt gilt, pauschal vom Bund und sonstigen Trägern der Versorgungslast erstattet.

§ 290 ←

→ § 291

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Zitierungen von § 290a SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 290a SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 219 SGB VI Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung (vom 01.01.2023)

... § 270 und der Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet nach § 290a an die Träger der allgemeinen Rentenversicherung, werden nach dem Verhältnis ihrer ...

§ 292a SGB VI Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (vom 27.06.2020)

... mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die pauschale Erstattung nach § 290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. ...

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