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Erster Abschnitt - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch

240 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1011 Vorschriften zitiert

Fünftes Kapitel Sonderregelungen

Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle

Erster Unterabschnitt Grundsatz

§ 228 Grundsatz

§ 228a (aufgehoben)

§ 228b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase

Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis

§ 229 Versicherungspflicht

§ 229a Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet

§ 230 Versicherungsfreiheit

§ 231 Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 231a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet

§ 232 Freiwillige Versicherung

§ 233 Nachversicherung

§ 233a Nachversicherung im Beitrittsgebiet

Dritter Unterabschnitt Teilhabe

§ 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe

§ 234a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug

Vierter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 235 Regelaltersrente

§ 236 Altersrente für langjährig Versicherte

§ 236a Altersrente für schwerbehinderte Menschen

§ 236b Altersrente für besonders langjährig Versicherte

§ 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

§ 237a Altersrente für Frauen

§ 238 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

§ 239 Knappschaftsausgleichsleistung

§ 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

§ 241 Rente wegen Erwerbsminderung

§ 242 Rente für Bergleute

§ 242a Witwenrente und Witwerrente

§ 243 Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten

§ 243a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet

§ 243b Wartezeit

§ 244 Anrechenbare Zeiten

§ 244a Wartezeiterfüllung durch Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung

§ 245 Vorzeitige Wartezeiterfüllung

§ 245a Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet

§ 246 Beitragsgeminderte Zeiten

§ 247 Beitragszeiten

§ 248 Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland

§ 249 Beitragszeiten wegen Kindererziehung

§ 249a Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet

§ 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege

§ 250 Ersatzzeiten

§ 251 Ersatzzeiten bei Handwerkern

§ 252 Anrechnungszeiten

§ 252a Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet

§ 253 Pauschale Anrechnungszeit

§ 253a Zurechnungszeit

§ 254 Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung

§ 254a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet

Fünfter Unterabschnitt Rentenhöhe und Rentenanpassung

§ 254b (aufgehoben)

§ 254c (aufgehoben)

§ 254d Umbenennung in Entgeltpunkte

§ 255 Rentenartfaktor

§ 255a (aufgehoben)

§ 255b (aufgehoben)

§ 255c Anwendung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2024

§ 255d Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Juli 2026

§ 255e Niveauschutzklausel für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis zum 1. Juli 2025

§ 255f Verordnungsermächtigung

§ 255g Ausgleichsbedarf ab dem 1. Juli 2021

§ 255h Schutzklausel in der Zeit vom 1. Juli 2022 bis zum Ablauf des 1. Juli 2025

§ 255i Anpassung nach Mindestsicherungsniveau bis zum Ablauf des 1. Juli 2025

§ 255j Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2022

§ 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten

§ 256a Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet

§ 256b Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten

§ 256c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage

§ 256d (weggefallen)

§ 257 Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten

§ 258 Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten

§ 259 Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug

§ 259a Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor 1937

§ 259b Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem

§ 259c (weggefallen)

§ 260 Beitragsbemessungsgrenzen

§ 261 Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte

§ 262 Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt

§ 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten

§ 263a (aufgehoben)

§ 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich

§ 264a (aufgehoben)

§ 264b Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung

§ 264c Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten

§ 264d Zugangsfaktor

§ 265 Knappschaftliche Besonderheiten

§ 265a (aufgehoben)

§ 265b (weggefallen)

Sechster Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten und Einkommen

§ 266 Erhöhung des Grenzbetrags

§ 267 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung

Siebter Unterabschnitt Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich

§ 268 Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten

§ 268a Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich

Achter Unterabschnitt Zusatzleistungen

§ 269 Steigerungsbeträge

§ 269a (aufgehoben)

§ 269b Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern

§ 270 (aufgehoben)

§ 270a (weggefallen)

Neunter Unterabschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung

§ 270b Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

§ 271 Höhe der Rente

§ 272 Besonderheiten

§ 272a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004

Zehnter Unterabschnitt Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz

Erster Titel Organisation

§ 273 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

§ 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen

§ 273b (weggefallen)

Zweiter Titel Datenverarbeitung und Datenschutz

§ 274 Dateisysteme bei der Datenstelle hinsichtlich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971

§ 274a Verarbeitung von Sozialdaten im Zusammenhang mit dem Anpassungsgeld nach § 57 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

§ 274b Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

Dritter Titel Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger

§ 274c Ausgleichsverfahren

§ 274d (aufgehoben)

Elfter Unterabschnitt Finanzierung

Erster Titel (weggefallen)

§ 275 (weggefallen)

Zweiter Titel Beiträge

§ 275a (aufgehoben)

§ 275b (aufgehoben)

§ 275c (aufgehoben)

§ 276 Übergangsregelung für Auszubildende in einer außerbetrieblichen Einrichtung

§ 276a Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit

§ 276b Übergangsregelung für Beschäftigte in Privathaushalten im Übergangsbereich

§ 276c (aufgehoben)

§ 277 Beitragsrecht bei Nachversicherung

§ 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet

§ 278 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung

§ 278a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet

§ 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern

§ 279a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet

§ 279b (aufgehoben)

§ 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet

§ 279d Beitragszahlung im Beitrittsgebiet

§ 279e (aufgehoben)

§ 279f (aufgehoben)

§ 279g Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten

§ 280 Höherversicherung für Zeiten vor 1998

§ 281 Nachversicherung

§ 281a (aufgehoben)

§ 281b Verordnungsermächtigung

Dritter Titel Verfahren

§ 281c Meldepflichten im Beitrittsgebiet

§ 282 Nachzahlung nach Erreichen der Regelaltersgrenze

§ 283 (weggefallen)

§ 284 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte

§ 284a (weggefallen)

§ 285 Nachzahlung bei Nachversicherung

§ 286 Versicherungskarten

§ 286a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen

§ 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet

§ 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet

§ 286d Beitragserstattung

§ 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung

§ 286f Erstattung zu Unrecht gezahlter Pflichtbeiträge an die berufsständische Versorgungseinrichtung

§ 286g Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen

§ 286h Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge für Bezieher von Übergangsgebührnissen

Vierter Titel Berechnungsgrundlagen

§ 287 Beitragssatzgarantie bis 2025

§ 287a Veränderung des allgemeinen Bundeszuschusses für das Jahr 2025

§ 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe

§ 287c Förderung für sonstige Leistungen der Teilhabe

§ 287d Erstattungen in besonderen Fällen

§ 287e Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet

§ 287f Getrennte Abrechnung

§ 287g Minderung des Erhöhungsbetrages des zusätzlichen Bundeszuschusses in den Jahren 2024 bis 2027

§ 288 (weggefallen)

Fünfter Titel Erstattungen

§ 289 Wanderversicherungsausgleich

§ 289a Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich

§ 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast

§ 290a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet

§ 291 Erstattungen für Anrechnungszeiten für den Bezug von Anpassungsgeld

§ 291a Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit

§ 291b Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen

§ 291c Anschubfinanzierung

§ 292 Verordnungsermächtigung

§ 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet

Sechster Titel Vermögensanlagen

§ 293 Vermögensanlagen

Zwölfter Unterabschnitt Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921

§ 294 Anspruchsvoraussetzungen

§ 294a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet

§ 295 Höhe der Leistung

§ 295a (aufgehoben)

§ 296 Beginn und Ende

§ 296a (weggefallen)

§ 297 Zuständigkeit

§ 298 Durchführung

§ 299 Anrechnungsfreiheit

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/886/b2491.htm

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