Artikel 2 - Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung (MPEUAnpV)

V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833 (Nr. 19); Geltung ab 26.05.2021, abweichend siehe Artikel 9

13 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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Artikel 2 Änderung der Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. Mai 2022 MPAMIV § 1, § 2, § 7, § 13

Die Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung vom 21. April 2021 (BGBl. I S. 833) wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 wird wie folgt geändert:

a): In Satz 1 werden nach den Wörtern „in der jeweils geltenden Fassung" die Wörter „, und der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 176; L 117 vom 3.5.2019, S. 11; L 334 vom 27.12.2019, S. 167)" eingefügt.
b): Satz 2 wird aufgehoben.

2.

In § 2 werden im Satzteil vor der Aufzählung nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „und Artikel 2 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

3.

§ 7 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 2 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder Artikel 82 Absatz 11 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

b)

Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder Artikel 82 Absatz 11 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.
bb): In Satz 2 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder nach Artikel 82 Absatz 1 bis 5 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

c)

In Absatz 5 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder Artikel 82 Absatz 1 bis 5 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

d)

In Absatz 6 Satz 3 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder Artikel 84 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

4.

In § 13 Satz 3 werden nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/745" die Wörter „oder Artikel 84 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2017/746" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 2 MPEUAnpV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 MPEUAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPEUAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 9 MPEUAnpV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... 4 der Verordnung vom 13. Juli 2020 (BGBl. I S. 1692) geändert worden ist. (2) Die Artikel 2 und 7 treten am 26. Mai 2022 in Kraft. (3) Artikel 5 tritt am 1. Oktober 2021 ...

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