§ 7 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
Geltung ab 31.12.2018, abweichend siehe Artikel 20; FNA: 751-24-2 Kernenergie
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§ 7 Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung


§ 7 wird in 5 Vorschriften zitiert

Wer eine Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung der in Anlage 3 Teil C genannten Art betreibt, bedarf weder einer Genehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 des Strahlenschutzgesetzes, noch hat er eine Anzeige nach § 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes zu erstatten.

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Zitierungen von § 7 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 88 StrlSchV Wartung und Prüfung (vom 16.01.2024)
... Satz 1 gilt nicht für die in § 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes und § 7 genannten Anlagen. (2) Die zuständige Behörde kann die Frist für die ...
Anlage 3 StrlSchV (zu den §§ 5, 5a, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96) Genehmigungsfreie Tätigkeiten (vom 16.01.2024)
... von bis zu 30 Gramm. Teil C: Genehmigungs- und anzeigefrei nach § 7 ist der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, deren Potenzialdifferenz nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15
Artikel 4 1. StrlSchGÄndG Änderung des Entsorgungsübergangsgesetzes
...  bb) In der Tabelle, einschließlich Fußnoten, wird jeweils die Angabe „ § 7 StrlSchV " durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Nummer 3 StrlSchG" ersetzt.  ... 1 Nummer 3 StrlSchG" ersetzt. b) In der Tabelle 3 wird jeweils die Angabe „ § 7 StrlSchV " durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Nummer 3 StrlSchG" ...
Artikel 6 1. StrlSchGÄndG Änderung der Strahlenschutzverordnung
... wird wie folgt gefasst: „Teil C: Genehmigungs- und anzeigefrei nach § 7 ist der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, deren Potenzialdifferenz nicht ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 3 StrlSchGEG Änderung des Atomgesetzes
...  b) In Absatz 5 Satz 2 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „ § 7 der Strahlenschutzverordnung " durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes" ...


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