Zitierungen von § 6 ErdölBevG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErdölBevG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ErdölBevG Delegationen (vom 01.01.2017)

... von Verträgen über Delegationen ist nur zulässig, wenn dem Gebot nach § 6 Absatz 3, der Anpassung der Vorratshöhe nach § 11 Absatz 1 oder der verbrauchsgerechten ... Vorratshöhe nach § 11 Absatz 1 oder der verbrauchsgerechten Vorratshaltung nach § 6 Absatz 2 nicht auf andere Weise wirtschaftlich entsprochen werden kann und die so gehaltenen ...

§ 19 ErdölBevG Aufgaben des Beirats (vom 01.01.2017)

... Bestellung und Abberufung des Vorstandes. (4) Beschlüsse des Beirats nach § 6 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Nummer 2 bedürfen der Zustimmung der ...

§ 36 ErdölBevG Meldungen der spezifischen Vorräte (vom 08.09.2015)

... Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass die Vorräte gemäß § 6 Absatz 6 verfügbar und physisch zugänglich sind, und mit Hilfe derer überprüft ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 336 10. ZustAnpV Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes

... 4 Satz 2, § 4 Absatz 4 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und 3 sowie Absatz 2 Satz 1, § 6 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 3, § 7 Absatz 3 Satz 2, § 8 Absatz 2 Satz 1 und 2, ...

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