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Zitierungen von § 7 ÖLGKontrollStZulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ÖLGKontrollStZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖLGKontrollStZulV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ÖLGKontrollStZulV Antragsinhalt
... in der jeweils geltenden Fassung erforderlichen Unterlagen nach Maßgabe der §§ 4 bis 11 beizufügen. (2) Dem Antrag ist eine Erklärung beizufügen, dass ... die Kontrollstelle sich zur Durchführung der Kontrollen nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 ...
§ 16 ÖLGKontrollStZulV Übergangsvorschrift
... nach § 6, b) für die Durchführung von Probenahmen nach § 7 , c) zu den Informationspflichten nach § 8, d) zur Durchführung ...
Anlage 3 ÖLGKontrollStZulV (zu § 10) Maßnahmenkatalog zur Anwendung bei Abweichungen von den einschlägigen Vorschriften
... zu einer Maßnahme eine kostenpflichtige Nachkontrolle erfolgen. Die Bestimmungen des § 7 bleiben von den Anforderungen, die bei einzelnen Maßnahmen auf die Notwendigkeit einer ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10163/v176169.htm