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Zitierungen von § 38 StVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 StVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 33 StVO Verkehrsbeeinträchtigungen

... (2) Einrichtungen, die Zeichen oder Verkehrseinrichtungen (§§ 36 bis 43 in Verbindung mit den Anlagen 1 bis 4) gleichen, mit ihnen verwechselt werden können ...

§ 49 StVO Ordnungswidrigkeiten (vom 07.09.2023)

... oder beim Rechtsabbiegen mit Grünpfeil zuwiderhandelt, 3. entgegen § 38 Absatz 1, 2 oder 3 Satz 3 blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn oder allein oder gelbes Blinklicht verwendet oder ... Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn oder allein oder gelbes Blinklicht verwendet oder entgegen § 38 Absatz 1 Satz 2 nicht sofort freie Bahn schafft, 4. entgegen § 41 Absatz 1 ein durch ...

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Zitat in folgenden Normen

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)

V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236

Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 07.09.2023)

... dem Einsatzhorn oder allein oder gelbes Blinklicht missbräuchlich verwendet § 38 Absatz 1 Satz 1 , Absatz 2, Absatz 3 Satz 3 § 49 Absatz 3 Nummer 3 20 € ... men mit dem Einsatzhorn verwendet hatte, nicht sofort freie Bahn geschaffen § 38 Absatz 1 Satz 2 § 49 Absatz 3 Nummer 3 240 € Fahrverbot 1 Monat ... 1 Monat 135.1 - mit Gefährdung § 38 Absatz 1 Satz 2 § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 Nummer 3 280 € ...

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)

V. v. 13.12.2010 BGBl. I S. 1980; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

Anlage 12 FeV (zu § 34) Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes) (vom 28.07.2021)

... § 41 Absatz 1) das Verhalten bei blauem Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn ( § 38 Absatz 1 Satz 2 ) 2.2 Verstöße gegen die Vorschriften der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 06.10.2017 BGBl. I S. 3549, 2018 I S. 53

Artikel 3 53. StVRÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung (vom 19.10.2017)

... men mit dem Einsatzhorn verwendet hatte, nicht sofort freie Bahn geschaffen § 38 Absatz 1 Satz 2 § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 3 Nummer 3 240 € ...

Artikel 4 53. StVRÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... „das Verhalten bei blauem Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn ( § 38 Absatz 1 Satz 2 )". 2. Die Anlage 13 wird wie folgt geändert: a) Nach der ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

V. v. 13.10.2021 BGBl. I S. 4688

Artikel 1 1. BKatVÄndV Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

... die Spalte „Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" wie folgt gefasst: „ § 38 Absatz 1 Satz 2 § 49 Absatz 3 Nummer 3". 78. In der laufenden Nummer 135.1 wird ... die Spalte „Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" wie folgt gefasst: „ § 38 Absatz 1 Satz 2 § 1 Absatz 2 § 49 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 Nummer 3". ...

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