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Zitierungen von § 6 MTS-Kraftstoff-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 MTSKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MTSKV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 MTSKV Datenweitergabe an Anbieter von Verbraucher-Informationsdiensten

... Die Markttransparenzstelle stellt den nach § 6 Satz 1 zugelassenen Anbietern von Verbraucher-Informationsdiensten die jeweils aktuellen ... Sofern ein zugelassener Anbieter von Verbraucher-Informationsdiensten gegen die Vorgaben in § 6 Satz 1 Nummer 1 und 2 oder in § 7 Absatz 1 Nummer 1 bis 6 oder in § 7 Absatz 2 ...

§ 7 MTSKV Information der Verbraucherinnen und Verbraucher von Kraftstoffen

... Informationsdienstes nach folgenden Maßgaben: 1. die Voraussetzungen des § 6 Satz 1 Nummer 1 und 2 sind zu erfüllen; 2. die Preisdaten sind unter Zuordnung zur ...

§ 9 MTSKV Inkrafttreten (vom 31.08.2013)

... erfasst und mindestens drei Anbieter von Verbraucher-Informationsdiensten nach § 6 Satz 1 für die Datenweitergabe zugelassen sind. Das Bundesministerium für Wirtschaft und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 27 DDGEG Änderung der MTS-Kraftstoff-Verordnung

... § 6 Satz 2 Nummer 4 der MTS-Kraftstoff-Verordnung vom 22. März 2013 (BGBl. I S. 595, 3245, 3304) werden die Wörter „§ 5 des ...

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