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Zitierungen von § 45d Geschäftsordnung des Bundesrates

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45d GO-BR verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GO-BR selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 GO-BR Feststellung und Durchführung der Tagesordnung

... Tagen abläuft oder daß es sich um einen Eilfall EG-Vorlage gemäß § 45d Abs. 1 handelt. (5) Über Gegenstände, die nicht auf der Tagesordnung stehen, ...

§ 45a GO-BR Zuweisung von Unterrichtungen über Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union an die Ausschüsse

... werden. Dies gilt insbesondere für Unterrichtungen, deren Eilbedürftigkeit (§ 45d Abs. 2) bereits zum Zeitpunkt der Zuweisung absehbar ist. (3) Die Zuweisung wirkt bis ...

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